Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen deshalb zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 01 – Landtag. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/1101. Die eingebrachten Änderungsanträge werde ich bei den entsprechenden Kapiteln zur Abstimmung …

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Baron das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Haußmann.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Binder das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Deuschle.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Fortsetzung der Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg …

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Binder das Wort.

In der zweiten Runde erteile ich für die Fraktion GRÜNE Herrn Abg. Lede Abal das Wort.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Siegfried Lorek.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Rupp.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Binder.

Herr Fraktionsvorsitzender Dr. Rülke, Herr Abg. Deuschle hat das Wort.

Ja, genau. – Herr Abg. Deuschle hat das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Deuschle das Wort.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Lede Abal. Ich habe ihm schon gesagt, dass er das Sprechtempo im Vergleich zu gestern deutlich reduzieren kann. Er hat jetzt zehn Minuten Redezeit.

Herr Abg. Scheerer, Ihre Redezeit ist zu Ende. Schauen Sie bitte auf die Uhr.

Herr Abg. Scheerer, kommen Sie bitte zum Schluss, und schauen Sie bitte mal auf die Uhr. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Haben Sie sich das mal durchgelesen, Herr Kollege?)

Meine Herren Abgeordneten, dieser Dialog ist echt interessant. Aber das Wort hat hier Herr Abg. Scheerer. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Das dient der Sachver- haltsaufklärung! Der Kollege ist offenbar nicht infor- miert!) – Herr Fraktionsvorsitzender Schwarz, Herr Abg. Scheerer hat das Wort. – Fahren Sie bitte fort.

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Daher lasse ich jetzt über den Antrag des Herrn Abg. Sänze für die AfD-Fraktion abstimmen. (Zuruf: Die Abwesenheitsfraktion!) Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag abgelehnt, und die Tagesordnung bleibt so, wie sie …

Nun erteile ich das Wort Herrn Abg. Sckerl. – Das war doch eine Wortmeldung? (Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE zeigt auf das Re- depult. – Das Redepult wird desinfiziert.) – Ach so! Entschuldigung. Ja. Ich war zu schnell. So, jetzt. Herr Abg. Sckerl, Sie haben das Wort.