Muhterem Aras

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Röderer.

Frau Abg. Gericke, schauen Sie bitte auf die Uhr, und kommen Sie zum Schluss. Danke.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Gericke.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 22. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Blenke, Herr Abg. Cuny, Herr Abg. Eisenhut, Herr Abg. Goßner, Herr Abg. Hahn, Herr Abg. Hockenberger, Herr Abg. Hörner, Herr Abg. Pix, Frau Abg. Saebel sowie Herr Abg. Stein. Seitens …

Herr Ministerpräsident, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu? Dann hat sich noch Frau Abg. Wolle aus der AfD-Fraktion gemeldet.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Ministerpräsident Kretschmann.

Meine Damen und Herren! Moment! Herr Fraktionsvorsitzender Gögel hat das Wort. Vielen Dank. (Unruhe)

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke. (Abg. Manuel Hagel CDU: Uli, da liegen noch Kar- teikarten! Soll ich sie dir bringen?)

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel das Wort.

Herr Abg. Schwarz, warten Sie bitte. (Anhaltende Unruhe) Meine Damen und Herren, es ist wirklich extrem laut. riode – 21. Sitzung – Dienstag, 7. Dezember 2021 (Abg. Anton Baron AfD: Es ist Satire, was er da von sich gibt! – Weitere Zurufe) Es ist so laut, dass der Redner eigentlich keine Chance hat – trotz Mikrofon. Deshalb bitte ich …

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz.

Meine Damen und Herren, für die Aussprache zu den Buchstaben a und b der heutigen Tagesordnung haben die Fraktionen eine Redezeit von 15 Minuten je Fraktion vereinbart. In der Aussprache erteile ich das Wort für die SPD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.

Herr Ministerpräsident, lassen Sie die Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu?

Herr Ministerpräsident – –

Herr Ministerpräsident, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu?

Meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, die Gespräche einzustellen. (Unruhe – Glocke der Präsidentin) – Meine Damen und Herren, würden Sie bitte Ihre Plätze einnehmen und die Gespräche einstellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 21. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr stellvertretender …

Ich sehe jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Dann kommen wir zur Abstimmung über die vorliegenden Entschließungsanträge. Zunächst stimmen wir über den Entschließungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 17/1310, ab. Sind Sie damit einverstanden, dass wir über diesen Antrag insgesamt abstimmen? – Das ist der Fall. Wer dem Antrag der …

Jetzt hat Herr Fraktionsvorsitzender Schwarz das Wort.

Vielen Dank. – Nun hat sich Herr Abg. Binder zur Geschäftsordnung gemeldet. – Sie haben das Wort, Herr Abg. Binder. ode – 20. Sitzung – Mittwoch, 24. November 2021