Muhterem Aras

Frau Abg. Rolland, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schütte zu?

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Rolland.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Dr. Pfau-Weller.

Meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzu­ stellen, auch wenn es nach zwei Wochen anscheinend großen Gesprächsbedarf gibt. Ich eröffne die 65. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Würt­ temberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Klos und Herr Abg. Dr. Reinhart. Seitens der …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa und Internationales, Drucksache 17/4240. Der Ausschuss für Europa und Internationales schlägt Ihnen in Abschnitt I vor, 15 Feststellungen zu treffen, und in Abschnitt II, vier …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Hassler.

Herr Abg. Sänze, lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Abg. Dr. Schütte zu?

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Sänze das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Trauschel.

Meine Damen und Herren, bevor ich den nächsten Redner aufrufe: Wir haben heute ein Geburtstagskind unter uns. Herr Abg. Dr. Becker feiert heute seinen Geburtstag. – Schön, dass Sie ihn mit uns feiern. (Abg. Dr. Alexander Becker CDU: Sehr gern!) Alles Gute im Namen des Hohen Hauses! (Beifall bei allen Fraktionen – Unruhe) – Meine Damen …

Für die CDU-Fraktion erteile ich Frau Abg. Hartmann-Müller das Wort.

Kommen Sie bitte zum Schluss, Herr Abg. Frey.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Ich eröffne die 64. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Bonath, Herr Abg. Dr. Jung, Herr Abg. Klos, Herr Abg. Köhler, Herr Abg. Seimer sowie Herr Abg. Wald. Seitens der …

Ich rufe jetzt Punkt 5 unserer Tagesordnung auf: Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung auf Vorschlag der Fraktion der AfD (Präsidentin Muhterem Aras) Meine Damen und Herren, der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt auf Ihren Tischen (Anlage 3). Die AfD-Fraktion hat geheime Wahl beantragt. In …

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. – Ich danke Ihnen, Herr Staatssekretär. Die Mündlichen Anfragen der Drucksache 17/4233 unter den Ziffern 10 bis 14 können aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen werden. Wenn die Fragestellerinnen und Fragesteller damit einverstanden sind, dann werden die Mündlichen Anfragen schriftlich …

Vielen Dank. – Es gibt eine weitere Zusatzfrage. Herr Abg. Dr. Schweickert, Sie haben das Wort.

Für die Landesregierung – – Ach, dort. Für die Landesregierung erteile ich Herrn Staatssekretär Dr. Rapp das Wort. (Abg. Anton Baron AfD: Bei so vielen Staatssekre- tären kann man schon mal – –! – Gegenruf des Staats- sekretärs Dr. Patrick Rapp: Inflationär verteilt hier im Raum!)

Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 6 beendet. Die Mündlichen Anfragen unter den Ziffern 7 und 8 kann ich nicht aufrufen, weil der Fragesteller nicht anwesend ist. Deshalb rufe ich die Mündliche Anfrage unter Ziffer 9 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s …

Es gibt eine weitere Frage, und zwar von Herrn Abg. Lindenschmid.

Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Goßner.