Muhterem Aras

Ich rufe jetzt Punkt 5 unserer Tagesordnung auf: Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung auf Vorschlag der Fraktion der AfD (Präsidentin Muhterem Aras) Meine Damen und Herren, der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt auf Ihren Tischen (Anlage 3). Die AfD-Fraktion hat geheime Wahl beantragt. In die Wahlkommission berufe ich die folgenden Mitglieder des Landtags: Herrn Abg. Haser, Frau Abg. Huber, Herrn Abg. Heitlinger, Herrn Abg. Katzenstein, Herrn Abg. Dr. Podeswa, Herrn Abg. Dr. Schütte, Frau Abg. Tuncer, Herrn Abg. Weber sowie Frau Abg. Wehinger. Der Ablauf ist wie sonst auch; Sie kennen den Ablauf von geheimen Wahlen. Ein Mitglied der Wahlkommission – ich schlage hierfür Frau Abg. Wehinger vor – nimmt vom Redepult aus den Namensaufruf nach § 97a der Geschäftsordnung vor. Herr Abg. Dr. Schütte kontrolliert danach den Einwurf der Wahlumschläge in die Wahlurne auf der rechten Seite, und Frau Abg. Huber hält in einer Namensliste fest, welche Abgeordneten gewählt haben. Herr Abg. Heitlinger kontrolliert den Einwurf der Wahlumschläge in die Wahlurne auf der linken Seite, und Herr Abg. Weber hält in einer Namensliste fest, welche Abgeordneten gewählt haben. Die Mitglieder der Wahlkommission können natürlich erst am Schluss abstimmen. Gewählt ist – auch das kennen Sie –, wer mehr Ja- als Neinstimmen hat. Sie erhalten den Stimmzettel und den Wahlumschlag außerhalb des Plenarsaals in der Lobby. Jetzt fangen wir an. Wir treten in die Wahlhandlung ein, und Frau Abg. Wehinger nimmt den Namensaufruf vor. (Namensaufruf und Wahlhandlung)