Muhterem Aras
Meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzu stellen, auch wenn es nach zwei Wochen anscheinend großen Gesprächsbedarf gibt. Ich eröffne die 65. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Würt temberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Klos und Herr Abg. Dr. Reinhart. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut, Herr Mi nister Hauk, Frau Staatsrätin Bosch, Herr Staatssekretär Hass ler, Herr Staatssekretär Klenk, bis 11 Uhr Frau Staatssekretä rin Kurtz, bis 14 Uhr Frau Staatssekretärin Boser, ab 12 Uhr Frau Ministerin Gentges und nachmittags Frau Ministerin Ol schowski. (Zuruf des Abg. Andreas Deuschle CDU) Aus dienstlichen Gründen entschuldigt ist außerdem Herr Abg. Frey, der in meiner Vertretung an einer Sitzung des Eu ropäischen Ausschusses der Regionen teilnimmt. Eine Zusammenstellung der E i n g ä n g e liegt Ihnen vor. – Sie nehmen davon Kenntnis und stimmen den Überwei sungsvorschlägen zu. Vielen Dank. * Im Eingang befinden sich: 1. Mitteilung des Rundfunkdatenschutzbeauftragten vom 9. Mai 2023 – Tätigkeitsbericht des Rundfunkdatenschutzbeauftragten beim MDR und SWR für den Zeitraum 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2022 – Drucksache 17/4734 Kenntnisnahme, keine Ausschussüberweisung 2. Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 15. Mai 2023, Az.: FM 1-0301.5-4/2 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Aufsichtsräte-Jahresmeldung über die abgeführ ten Beträge von Regierungsmitgliedern und politischen Staatssekre tärinnen und Staatssekretären aus ihrer Nebentätigkeit – Drucksache 17/4788 Kenntnisnahme, keine Ausschussüberweisung 3. Mitteilung der Landesregierung vom 23. Mai 2023 – Entwurf zur Än derung der Verordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit der beamteten Lehrkräfte an öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg (Lehrkräfte-ArbeitszeitVO) – Drucksache 17/4820 Überweisung an den Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport * periode – 65. Sitzung – Mittwoch, 24. Mai 2023 tokoll ng vom 24. Mai 2023 10:02 Uhr Meine Damen und Herren, unsere Kollegin Frau Zimmer hat heute Geburtstag. – Liebe Frau Zimmer, ich wünsche Ihnen im Namen des Hohen Hauses alles Gute zum Geburtstag, wei terhin viel Glück, Gesundheit und Erfolg. Alles Gute! (Beifall bei allen Fraktionen sowie auf der Regie rungsbank – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Be kommt sie zwei Blumensträuße?) – Die zwei Blumensträuße sind leider nicht für Frau Zimmer. Aber die Lösung kommt jetzt. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich Ihnen fol gendes Erfreuliche mitteilen: Unsere Stenografin Frau Busam und unser Stenograf Herr Semar, die gerade hier vorn proto kollieren, haben bei den diesjährigen Deutschen Meisterschaf ten in Kurzschrift wieder hervorragende Ergebnisse erzielt. (Anhaltender Beifall bei allen Fraktionen sowie auf der Regierungsbank – Abg. Daniel Lede Abal GRÜ NE: Lang anhaltender Applaus! – Gegenruf der Abg. Christine Neumann-Martin CDU: Führst du jetzt das Protokoll?) Frau Busam erreichte in englischer Kurzschrift mit dem 2. Platz die Silbermedaille und belegte den 9. Platz in deut scher Kurzschrift, und Herr Semar hat in deutscher Kurz schrift mit dem 3. Platz die Bronzemedaille erhalten. Darüber hinaus ist Frau Busam nach wie vor amtierende Weltmeiste rin in mehrsprachiger Stenografie. (Anhaltender lebhafter Beifall bei allen Fraktionen sowie auf der Regierungsbank – Zurufe: Wow!) Liebe Frau Busam, lieber Herr Semar, ich glaube, der Applaus hat Ihnen gezeigt, wie sehr wir Ihre Arbeit schätzen. Wir wün schen weiterhin viel Glück, Erfolg und freuen uns, dass wir Sie als Mitarbeiterin und Mitarbeiter hier haben. Herzlichen Glückwunsch noch mal! (Beifall bei allen Fraktionen sowie auf der Regie rungsbank – Landtagsdirektorin Christine Werner überreicht Frau Busam und Herrn Semar je einen Blumenstrauß.) Nun treten wir in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Aktuelle Debatte – Risiken minimieren, Chancen nutzen: unsere Strategie zur Anpassung an den Klimawandel – beantragt von der Fraktion GRÜNE Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuel le Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. (Präsidentin Muhterem Aras) Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Met tenleiter.