Muhterem Aras

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Fink.

Wir kommen in die zweite Runde. – Von Herrn Abg. Blenke gibt es keine Wortmeldung. – Herr Abg. Dr. Rösler, Sie hätten noch Redezeit. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Jawohl, ja! Die Hälfte sogar noch!) – Okay.

Das Wort für die Landesregie­ rung erteile ich Herrn Minister Dr. Bayaz. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Ganz herzlichen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, zunächst einmal müssen wir bei dieser wichtigen Debatte zwei Ebenen voneinander trennen. Zum ei­ nen geht es ganz konkret um die …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Podeswa.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Brauer das Wort. (Zuruf von der AfD: Jetzt kommt wahrscheinlich mal was Sinnvolles!)

Herr Abg. Fink, lassen Sie ei­ ne Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Hellstern von der AfD-Fraktion zu?

Meine Damen und Herren, Herr Abg. Fink hat das Wort. Ich bitte um Ruhe. Vielen Dank.

Herr Abg. Fink, lassen Sie ei­ ne Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schütte zu?

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Fink.

Für die Fraktion GRÜNE er­ teile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Rösler.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Ak­ tuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung er­ ledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Aktuelle Debatte – Unsere Kommunen stärken heißt Altschuldenübernahme stoppen – beantragt von der Fraktion der CDU Meine Damen und Herren, das …

Herr Abg. Mettenleiter, Frau Abg. Rolland hat das Wort.

Eine Wortmeldung von Frau Abg. Dr. Pfau-Weller? – Keine Wortmeldung. Dann für die SPD-Fraktion Frau Abg. Rolland. Bitte.

In der zweiten Runde erteile ich für die Fraktion GRÜNE Herrn Abg. Mettenleiter das Wort.

Frau Ministerin, lassen Sie ei­ ne Zwischenfrage von Herrn Abg. Dr. Balzer von der AfD-Fraktion zu? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Nein. – Jetzt möchte ich zu einem weiteren Punkt kommen. Wir haben jetzt viel über die negativen Szenarien gesprochen: Was bedeutet der Klimawandel aktuell für uns? Welche …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Walker. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolle­ ginnen und Kollegen! Ich komme jetzt wieder zur Sache und zum Thema der Aktuellen Debatte zurück. (Zuruf von der AfD: Welches Thema?) Ich bin der Auffassung, …

Herr Abg. Dr. Hellstern, las­ sen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Weber zu?

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Hellstern das Wort. (Unruhe) – Meine Damen und Herren, ich erinnere Sie noch einmal da­ ran, Ihre Gespräche einzustellen, auch wenn es anscheinend sehr spannend ist. Das Wort hat Herr Abg. Dr. Hellstern für die AfD-Fraktion.

Herr Abg. Karrais, lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Abg. Dr. Balzer zu oder nicht?

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Karrais das Wort.