Ole Humpich

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, vereinzelte Gäste! Die Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln ist ein zentrales Element unseres Gesundheitssystems. Apotheken übernehmen dabei eine wichtige Rolle. Sie sind niedrigschwellige Anlaufstellen für gesundheitliche Fragen, individuelle Beratungsstellen für Arzneimittel und tragen durch ihre Präsenz im Stadtteil zur Daseinsvorsorge bei. Auch wir als FDP-Fraktion sehen die Herausforderungen, mit denen viele Apotheken aktuell konfrontiert sind. Steigende Betriebskosten, fehlende Fachkräfte und der zunehmende Wettbewerb durch Online-Apotheken belasten die wirtschaftliche Lage vieler Betriebe. Insofern ist es durchaus nachvollziehbar, dass sich die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND mit einem Antrag dem sogenannten Apothekensterben widmet. (Abgeordneter Sven Schellenberg [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]: Aber?) Sie haben es richtig erkannt. Allerdings halten wir den Antrag in seiner vorgelegten Form als nicht geeignet für einen substanziellen Beitrag zur Stärkung der Apothekenstruktur. Deshalb werden wir ihn, das wird Sie nicht wundern, ablehnen. (Abgeordneter Jan Timke [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]: Das wundert uns nicht!) Zum einen ist festzuhalten, dass sich auf Bundesebene bereits wesentliche Reformen in Umsetzung befinden. Die Koalitionsvereinbarungen von CDU und SPD im Bund erhalten eine Reihe von Maßnahmen, die auf zentrale Punkte des Antrags reagieren: eine Erhöhung des Apothekenfixums, Vereinfachung von Bürokratie und Dokumentationspflichten, die Stärkung der Vor-Ort-Apotheken, insbesondere im ländlichen Raum. Diese Entwicklungen sind nicht nur aktuell, sie überholen viele der im Antrag enthaltenen Forderungen bereits. Aus unserer Sicht fehlt daher eine aktuelle politische Einordnung, die es für solch einen Antrag gebraucht hätte. Zudem greift der Antrag aus unserer Sicht an vielen Stellen zu kurz. So ist es beispielsweise richtig, dass die Apothekendichte in einigen Stadtteilen zurückgeht. Gleichzeitig zeigt unsere eigene parlamentarische Anfrage dazu, dass die Verteilung von Apotheken stark mit der ärztlichen Versorgung in den Stadtteilen zusammenhängt. Wer also Maßnahmen zur Apothekenversorgung diskutiert, sollte sich die Gesamtdaten und die Gesamtversorgungsstruktur anschauen und diese dann auch in den Blick nehmen. Nur die Apotheken zu stärken, wäre der zweite Schritt vor dem ersten Schritt. Auch das Thema des Fachkräftemangels wird in Ihrem Antrag kurz angeschnitten, allerdings ohne wirkliche konkrete Vorschläge. Die Zahlen der Apothekenkammer zeigen deutlich, dass in allen Berufsgruppen – Apothekerinnen und Apotheker, PTA und PKA – erheblicher Personalbedarf besteht. Gleichzeitig ist der Altersdurchschnitt vieler Apothekeninhaberinnen und -inhaber hoch. Hier geht es auch um Nachwuchsgewinnung, Studienplätze und Ausbildungskapazitäten. Das wird im Antrag allerdings nur allgemein erwähnt, ohne differenzierte Ansätze. Ansätze wären beispielsweise, dass ausländische Abschlüsse viel leichter und schneller anerkannt werden, das steht nicht in Ihrem Antrag. (Abgeordneter Jan Timke [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]: Stellen Sie einen Änderungsantrag!) Man kann dann dafür sorgen, dass beispielsweise syrische Menschen, die hier nach Deutschland kommen und in Syrien schon eine Apotheke geführt haben, diese hier in Deutschland, nachdem sie die erforderlichen Titel erworben haben, dann auch weiterführen. Das wäre ein wesentlicher Punkt, um Apotheken hier in Deutschland weiterzuführen, speziell in Bremen. Ein weiterer Punkt ist ein sehr sensibler Punkt, und der scheint Sie sehr arg zu treffen. Das sind die Online-Apotheken. Dieser wird hier sehr kritisch angesprochen. Digitalisierung ist nicht so Ihr Ding, das haben wir ja mittlerweile verstanden. (Abgeordneter Piet Leidreiter [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]: Quatsch!) Gerade in den Orten, wo es keine oder wenig Apotheken gibt, ist doch eine Online-Apotheke eine super und gute, vernünftige Alternative, um Medikamente zu beziehen. (Abgeordneter Sven Schellenberg [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]: Aber mehr auch nicht!) Wenn wir auf der einen Seite digital werden wollen und uns dafür einsetzen, dass wir die Digitalrezepte bekommen, damit vieles einfacher wird im Gesundheitswesen, können wir auf der anderen Seite nicht sagen, wir müssen den kompletten Rest weiterhin analog machen, meine Damen und Herren. Das passt im Gesamten nicht ganz so zusammen. (Beifall FDP) Ich glaube auch, dass die Gesundheitssenatorin oder wie Sie ja sagen: die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz – ich wusste nicht, dass Frau „Moos-Bernhard“, Frau Moosdorf jetzt auch bei uns hier mit im Haus ist – wesentlich andere Dinge zu tun hat, als sich darum zu kümmern, in einen Rechtsstreit mit einer Online-Apotheke zu treten, meine Damen und Herren. Ich glaube, wir haben hier wesentlich größere Herausforderungen bei uns im Land und in der Stadt, um die sich die Gesundheitssenatorin kümmern sollte. Um noch mal darauf zurückzukommen, sei mir dieser Punkt noch einmal erlaubt: Exemplarisch für die fehlende Sorgfalt Ihres Antrags steht, dass Sie mehrfach die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz adressieren. Eine solche Amtsbezeichnung, meine Damen und Herren, gibt es im Lande schon seit einiger Zeit nicht mehr, denn sie ist schlicht nicht existent. Wer hier wirklich ernsthaft politische Vorschläge machen soll und will, sollte zumindest mit den Strukturen der eigenen Landesregierung vertraut sein, meine Damen und Herren. (Abgeordneter Jan Timke [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]: Wenn das Ihr einziger Kritikpunkt ist!) Na ja, Herr Timke, hätten Sie mir richtig zugehört, dann wüssten Sie es. Digitalisierung ist nicht immer unbedingt der Feind von allem. (Abgeordneter Jan Timke [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]: Es sorgt aber für das Apothekensterben vor Ort!) Es kann auch dafür sorgen, dass Menschen in Rablinghausen sich ihre Kopfschmerztabletten bestellen können. Wenn Sie sich dagegen verwehren wollen, können Sie das sehr gern weiterhin tun. (Beifall FDP) Meine Damen und Herren, Apotheken sind unverzichtbar, das steht außer Frage. (Abgeordneter Jan Timke [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]: Ach so!) Hören Sie mir doch einfach zu, Herr Timke! Ich höre Ihnen ja auch zu. Ich habe Herrn Schellenberg auch zugehört. (Beifall FDP – Glocke))