Ole Humpich

Ich bin etwas verwundert über die 18 000 Euro. Ich habe Pachtverträge sonst so im Kopf, dass derjenige, der die Bushaltestellen aufstellt, dann auch dafür zuständig ist, diese zu begrünen, wenn dies gewünscht ist. Wo kommen diese 18 000 Euro her?

Frau Senatorin, sind wir uns einig darin, dass wir bei Schulausfall und auch der Ganztagsregelung eine Lösung finden müssen?

Wir sprechen ja in vielen Bereichen immer darüber, wie auch eine Kofinanzierung durch andere Ressorts funktionieren könnte. Ist vielleicht dabei auch einmal angedacht, dass Sie mit der Bildungssenatorin – sie ist ja heute da – auch darüber sprechen, ob denn solch eine Kofinanzierung stattfinden könnte, damit wir eben diese Schulausfälle …

Das heißt, ich habe Sie jetzt gerade richtig verstanden, dass es nicht an den Trägern, nicht am Geld scheitert, sondern dass es daran scheitert, dass es nicht koordiniert werden kann?

Frau Senatorin, können Sie noch einmal etwas tiefer darauf eingehen, weswegen diese Lösungen, die angefragt wurden, nicht funktionieren innerhalb der OJA-Mittel oder OJATräger?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Die aktuelle Diskussion über das Labor für Pharmakologie und Toxikologie hat uns in den vergangenen Wochen vor erhebliche Herausforderungen gestellt, obwohl es nun Anzeichen gibt, dass das Institut und Labor in Teilen jetzt also doch weiterhin …

Frau Senatorin, stimmen Sie mir zu, dass es wichtig ist, aufgrund der komplizierten Diagnose, in der Gesellschaft für mehr Aufklärung , was die Herausforderung mit ‒ ‒ Endometriose angeht, weiter in den Mittelpunkt der Gesellschaft zu rücken?

Frau Senatorin, Sie haben jetzt gerade die Fallzahlen angesprochen. Inwiefern hat denn das Ressort in Bremen überhaupt einen Überblick über die Fallzahlen der Endometriose?

Zu Frage 2: Können Sie uns einen Einblick geben, wie konkret die Unterstützung seitens des Ressorts ausschaut, das St. Joseph-Stift zu einem Endometriose-Zentrum weiterzuentwickeln?

Wir fragen den Senat: 1. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation von EndometrioseBetroffenen im Land Bremen und welche Handlungsbedarfe werden zur Verbesserung der Versorgungssituation gesehen? 2. Inwiefern erachtet der Senat zur Verbesserung der Versorgungssituation Kooperation oder die Etablierung einer zertifizierten …

Herr Staatsrat, würden Sie mir dann zustimmen, dass die Standortsuche der Johanniter nichts mit Spendensammlung zu tun hat, wie Sie es gerade hier geschildert haben?

Dafür ist die Fragestunde ja da. Das heißt, die Aussage haben Sie nicht direkt von dem Johanniter-Kältebus bekommen?

Herr Staatsrat, mir ist nicht bekannt, dass der Johanniter-Kältebus während der Essensverteilung Spenden sammelt. Woher haben Sie diese Information?

Herr Staatsrat, wie sieht Ihre finale Lösung für den Johanniter-Kältebus im direkten Bahnhofsumfeld abgesehen von der Friedrich-Rauers-Straße aus?

Wann hat denn das letzte Gespräch mit dem Johanniter-Kältebus stattgefunden? Laut meinen Informationen bestehen doch auch erhebliche Sicherheitsbedenken an der FriedrichRauers-Straße.

Wie bewerten Sie die Sicherheitslage für das Personal des Johanniter-Kältebusses an der Friedrich-RauersStraße auch bezüglich Beleuchtung, gerade in den herbstlichen Tagen? (Abgeordneter Piet Leidreiter [Bündnis Deutschland]: Übel!) Mir sind dort jedenfalls keine Konflikte bekannt und

Können Sie mir kurz beschreiben, bis wann beispielsweise das Finanzressort arbeitet und ab wann der Kältebus dort stehen würde?

Herr Staatsrat, ich würde Sie darum bitten, dass Sie uns diese Zahlen noch mal nachliefern. (Abgeordneter Kevin Lenkeit [SPD]: Das ist keine Frage!) Meine Frage ist in Bezug auf den Standort an der Brake: Welche Kriterien wurden dort herausgegeben, weshalb der Kältebus dort nicht stehen darf? Dieser Standort wurde seitens Ihres Ressorts …

Herr Staatsrat, wie viele Konflikte im Zusammenhang mit der Essensausgabe des Kältebusses im Bereich des Bahnhofs sind Ihnen in den letzten Jahren bekannt?

Können Sie mir das Klientel, das am Kältebus vorstellig wird, beschreiben und wie lange sich das Klientel dort wirklich aufhält? (Heiterkeit SPD)