Reden (61)
05.05.2025
Frau Senatorin, habe ich es richtig verstanden, dass die Nitazene, wie es auch bundesweit in der Presse und auch hier in Bremen von Ihnen diskutiert wurde, eine steigende Problematik beinhalten und es deswegen weitere Testungen braucht? Ich verstehe dann in diesem Zusammenhang nicht, wenn wir jetzt eine steigende Zahl von Testungen …
05.05.2025
Wir fragen den Senat: 1. Wie viele Proben aus dem Drogenkonsumcontainer des Betreibers comeback GmbH wurden im laufenden Monat März 2025 im Vergleich zum Vormonat und zum Vorjahresmonat im toxikologisch-forensischen Labor am Klinikum Bremen-Mitte beziehungsweise im Medizinischen Labor Bremen, MLHB, untersucht? 2. Teilt die …
05.05.2025
Das Casemanagement sah sich in der Vergangenheit nicht in der Lage, diese Kontextualisierungen vorzunehmen und hatte daher darum gebeten, dass die Fachleute das machen. Wie kommen Sie jetzt zu der Auffassung, dass sie zukünftig ohne Fortbildungen oder irgendetwas – die ja bisher noch nicht realisiert sind – dazu in der Lage sein werden, …
05.05.2025
In der Vergangenheit wurde das alles durch das toxikologisch-forensische Labor in einer Person vorgenommen, sodass Kurz- und Langfristperspektive dann in die Analyse einfließen und das Ergebnis damit auch klar war. Nur, weil es den Fall noch nicht gab: Wie soll das jetzt für die Zukunft gelöst werden? Wer fügt Puzzlestein eins, …
05.05.2025
Ja, zur Antwort zu Frage 3: Ich habe ehrlicherweise nicht ganz genau verstanden, wie die Laborwerte plus die genaue Ausprägung zusammen mit der Begutachtung der Klienten durch wen vorgenommen wird und beim Casemanager ankommt. Das haben Sie, glaube ich, in der Antwort nicht ganz deutlich herausgearbeitet. Habe ich es richtig verstanden, …
05.05.2025
Auffassung, dass die bisherige Befundung, die durch eine Allgemeinmedizinerin mit intensivpädagogischer Zusatzausbildung erfolgte, etwas anderes ist, als wenn sie durch einen Fachmediziner für Labortechnik stattfindet, der sich also mit theoretischen Werten und Prozentzahlen auskennt, gerade weil man ja auch die Kontextualisierung, wie …
05.05.2025
Wir fragen den Senat: 1. Wird das vom toxikologisch-forensischen Labor entwickelte und etablierte Screeningprogramm nunmehr eins zu eins in medizinisch gebotener Quantität und Qualität vom Medizinischen Labor Bremen, MLHB, umgesetzt? 2. Erfolgt die Beratung der Casemanager als Auftraggeber des Jugendamtes von einem Chemiker oder einem …
26.03.2025
Sie haben mich gerade darauf gebracht: Das Drug Checking, das Sie jetzt einführen wollen, wollen Sie erst mit Bundesgeldern vornehmen. Sollen die Jugendlichen in Bremen so lange warten, bis Bundesgelder zur Verfügung stehen? Oder wird über Landesmittel finanziert und da auch eine Verbesserung des Jugendschutzes vorgenommen?
26.03.2025
Frau Senatorin, können Sie mir sagen, wie viele Testungen in der Vergangenheit in Bezug auf diese Gruppe und die Jugendeinrichtungen, die sich um diese drogenabhängigen Jugendlichen kümmern, über das toxikologisch-forensische Institut, also das dortige Labor, gelaufen sind und wie für die Zukunft sichergestellt wird, weil es in der …
25.03.2025
Ich habe immer noch nicht verstanden, wie zusätzliche Schließzeiten – und wir haben ja drei verschiedene Fälle, die genau das auslösen, was von den Jugendlichen bemängelt wird – stabile Verhältnisse sein sollen. Also wie soll mehr Schließung, also weniger Öffnung für Kinder, stabile Verhältnisse sein ohne Änderung? Das habe ich immer …
25.03.2025
Frau Senatorin, Ihre eben gegebenen Antworten bekomme ich nicht so ganz überein mit den Informationen, die ich flächendeckend aus dem Bereich offener Kinder- und Jugendhilfe bekomme und auch dem, was wir in der letzten Sitzung der Sozialdeputation diskutiert haben, wo wir über zusätzliche Schließzeiten, über bevorstehende generelle …
25.03.2025
Frau Senatorin, wir hatten gerade vor Kurzem die Veranstaltung Jugend im Parlament, und ich durfte das Ganze leiten. Dort haben sich drei Oberschulen aus dem Bremer Westen genau mit diesem Thema beschäftigt und haben eigentlich die Umsetzung, Menstruationsprodukte zur Verfügung zu stellen, gefordert. Das heißt, es scheint nicht …
26.02.2025
Frau Senatorin, wenn ich das richtig verstehe, sind Sie ja geradezu gezwungen, weil Sie mit den Verwendungsnachweisprüfungen nicht nachkommen, eine aus meiner Sicht wahrscheinlich sogar rechtswidrige Praxis vorzunehmen und Zuwendungen zu gewähren, also neue Zuwendungen für das nächste Jahr, obwohl Sie die vorangegangene Zuwendungsprüfung …
26.02.2025
Frau Senatorin, 300 Millionen Euro Rückstand summieren sich ja nicht mal eben so. Das ist ja ein Prozess, der über mehrere Jahre stattgefunden hat. In der Pressemitteilung des Senats von 2021, als bei Ihnen im Hause die sogenannten schwarzen Kassen gefunden wurden, hieß es: „Wir nehmen das zum Anlass, das gesamte System der …
25.02.2025
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es geht hier heute um eine Richtungsentscheidung: Wollen wir bestmöglichen Kinderschutz, oder wollen wir die Alibi-Feigenblattlösung, die uns Rot-Grün-Rot hier gerade präsentiert? (Beifall CDU – Abgeordneter Nelson Janßen [Die Linke]: Das ist doch totaler Unsinn! – Zurufe SPD, …
25.02.2025
Deswegen habe ich genau das hier an der Stelle gesagt. Ich finde es geradezu schon fast unanständig, uns hier Unkenntnis zu unterstellen und da mit Nebelkerzen um sich zu werfen. (Abgeordneter Mustafa Güngör [SPD]: Unkenntnis hat Ihnen auch niemand unterstellt! Sie zeichnen hier nur ein falsches Bild, und das wissen Sie auch!) Es geht um …
25.02.2025
Das bezieht sich direkt auf diesen Punkt, weil sie aus der Pressemitteilung zitiert hat!
25.02.2025
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Der Pressemitteilung kann man entnehmen, dass Sie die Analytik, Bewertung und Gutachten sowie die Rückmeldung und die Beratung an das private Labor übergeben. Dafür haben sie gar nicht die entsprechenden Mitarbeiter, weil Herr Janßen ja selbst gesagt hat, dass das in allen anderen Bundesländern überall …
25.02.2025
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Am Vorabend des heutigen Antrags erklärten uns die Senatorinnen für Gesundheit und Soziales mit der GeNoGeschäftsführung, dass das Institut für Pharmakologie und Toxikologie weiter in Betrieb bleibt und nicht zum Ende der Woche geschlossen wird – das Ganze nach wochenlangem Gezerre …
11.12.2024
Herr Bries, sind Sie bereit zur Kenntnis zu nehmen, dass uns die Betroffenen, die uns gemeinsam übrigens am Herzen liegen, immer stärker berichten – und ich war gerade auf einer Fortbildung zum Thema Sprachgesundheit –, dass immer mehr Kinder mit festgestelltem Inklusionsbedarf maximal zwei oder drei Stunden beschult werden, steigend …
