Dr. Maike Schaefer

Wenn es möglich ist, eine Kurzintervention.

geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Für den Verbraucherschutz möchte ich aufgrund der Kürze der Zeit nur sagen: Ich bin sehr froh, dass wir mit einer wirklich überschaubaren Summe die Verbraucherzentrale in Bremerhaven vor der Schließung bewahren konnten; verbunden mit dem Wunsch, dass der Magistrat, wo die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn es um digitale Kompetenzen geht, dann kommt mein Sohn ganz oft und sagt: Du bist ja aus dem letzten Jahrtausend. Und das stimmt auch ehrlicherweise, und wenn man sich zurückerinnert, zumindest ich an meine Kindheit, dann war es normal, dass wir alle nachmittags draußen gespielt …

Es gibt ja weitere leer stehende Immobilien von Immobilien Bremen, ob es die alten Schulgebäude sind oder die alte Kfz-Zulassungsstelle in Vegesack, die seit Jahren leer stehen. (Abgeordnete Bettina Hornhues [CDU]: Ortsamt Lesum!) Ortsamt Lesum! Würden Sie mir zustimmen, dass es auf Dauer vielleicht günstiger ist, diese Immobilien dann …

Verstehe ich Sie richtig, dass Sie schon auch anstreben würden, die Mitarbeiterinnen irgendwo anders unterzubringen, damit das Gebäude gegebenenfalls verkauft werden kann, denn Interessenten gibt es, und der Staatsrat für Bau wird zustimmen, es wäre wünschenswert, glaube ich, wenn das gesamte Areal am Sedanplatz, das ja gerade schon …

Wenn es nur zwölf sind und es bisher noch keine weiteren Nutzungen oder Vermietungen gibt, haben Sie ausgerechnet, wie teuer denn dann im Prinzip dieser Unterhalt des Gebäudes für zwölf Mitarbeiter ist oder ob es nicht günstiger wäre, diese zwölf Mitarbeiter irgendwo anders einzumieten? Leerstand gibt es genug in Vegesack, auch direkt im …

Frau Staatsrätin, wie viele Mitarbeiter des Ordnungsdienstes sind denn in diesem sehr großen Gebäude, das ja beheizt und unterhalten werden muss?

Wir fragen den Senat: 1. Wie viele öffentliche Nutzungsinteressenten gab es bisher für das leer stehende Polizeigebäude am Sedanplatz in Vegesack, nachdem die Polizei in das neue Präsidium am Speicherquartier umgezogen ist? 2. Wie gedenkt der Senat, mit dem Gebäude weiter zu verfahren, falls es keine öffentliche Nachnutzung gibt? 3. Wie …

Besagte Sitzung der Sportdeputation fand, glaube ich, im Oktober statt, und das war jetzt nicht in der letzten im Februar. Meine Frage ist: Wenn Sie jetzt diese Schneewaagen, die das Gewicht ja wiegen sollen, auf den Dächern anbringen, jetzt ganz frisch, das freut mich natürlich, werden die pauschal auf allen Dächern aufgebracht oder nur …

Habe ich Sie richtig verstanden, dass es keine pauschalen Sperrungen gibt? Das wäre im Widerspruch zu dem Mitarbeiter von Immobilien Bremen, der uns in der Sportdeputation mehrmals erklärt hat, dass die Hallen bis zum 21. März – ich schaue Herrn Humpich an, deswegen hat er ja dort auch eine Berichtsbitte gestellt – gesperrt werden …

Wir fragen den Senat: 1. Welche Sporthallen werden jedes Jahr im Winter grundsätzlich für wie viele Wochen beziehungsweise Monate für den Hallenbetrieb geschlossen, da die Statik der Dachkonstruktionen rein rechnerisch statisch nicht für Schneelast ausgerichtet ist? 2. Wie oft und wie lange kam es in den letzten fünf Jahren zu einem …

Kommunen, die favorisieren einen Anschlusszwang. – Ich halte das nicht für richtig, aber mich würde natürlich die Position des Senats zu diesem Thema interessieren.

Herr Staatsrat, weil sie den Wettbewerb auch gerade auf dem Strom- und Gassektor angesprochen haben: Beim Stromanbieter kann ich ja wählen, von wem ich den Strom beziehe, egal, wo er hergestellt ist. Die Frage ist: Bei Fernwärme geht es bisher nicht. Würden Sie sich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass auch wie an einer Strombörse der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Da mir eine Frage nicht gestattet wird, wähle ich dieses Instrument. Herr Stahmann, ich war schon ein bisschen irritiert, als Sie gesagt haben, (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Sind wir eigentlich Opposition oder die GRÜNEN?) dass sich die Abgeordneten in der letzten Legislaturperiode mit mir geeint hätten …

Eine kleine Zusatzfrage noch: Das eine ist die Gesundheitsministerkonferenz. Würden Sie sich für das Land Bremen auch im Bundesrat, also zusammen mit dem Senat, noch mal starkmachen, dieses Verbot so zeitnah wie möglich auch auf Bundesebene umzusetzen?

Vielen Dank für die ausführliche Beantwortung! Frau Senatorin, Sie haben gerade gesagt, der Bundesrat hat sich im November letzten Jahres auch für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten oder -Vapes ausgesprochen. Ab wann soll dieses Verbot gelten?

Wir fragen den Senat: 1. Wie schätzt der Senat die gesundheitlichen Risiken und Umweltschäden von E-Zigaretten und Vapes ein? 2. Welche Informationen liegen dem Senat über den Konsum von synthetischen Cannabinoiden, zum Beispiel „Görke“, oder anderen psychoaktiven Stoffen via E-Zigaretten oder Vapes im Land Bremen vor und welche …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ja, Herr Imhoff, aber nach dieser Rede hatte man das Gefühl, dass immer ganz Bremen-Nord angesprochen worden ist, und da habe ich gesagt, das hat Bremen-Nord nicht verdient, es lohnt ein differenzierter Blick, und den habe ich in dem Redebeitrag vermisst. Sie können gern den Finger in die Wunde legen. Wir …

Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Ja, die Probleme mit der Verkehrsanbindung sind ein Problem, wenn man in die Stadt hinein- und herauspendelt, allerdings mache ich das auch jeden Tag. Es funktioniert, wie man sieht, und viele andere Lehrkräfte kommen aus dem niedersächsischen Umland. BremenNord ist nicht nicht erreichbar, auch für …

Wenn die Zeit angehalten wird, ja!