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Dr. Maike Schaefer

GRÜNE 05.05.2025 Sitzungen 21/24

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Da mir eine Frage nicht gestattet wird, wähle ich dieses Instrument. Herr Stahmann, ich war schon ein bisschen irritiert, als Sie gesagt haben, (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Sind wir eigentlich Opposition oder die GRÜNEN?) dass sich die Abgeordneten in der letzten Legislaturperiode mit mir geeint hätten für eine Bebauung. Also das möchte ich gern sehen, denn es war der Dauerbrenner im Koalitionsausschuss, weil ich aus ökologischen Gründen nicht für eine Bebauung war. Was mich aber wirklich ärgert, ist, dass Sie so tun, als ob für den Wald keine Ersatzflächen im Gewerbeentwicklungsplan geschaffen worden wären. Hätte der BUND damals geklagt, wäre es zu einer wahnsinnigen Verzögerung gekommen. Wir haben uns koalitionär geeinigt, dass der Wald erhalten bleibt und dafür eine Ausgleichsgewerbefläche im Süden der Hansalinie geschaffen wird, und es ist ehrlich gesagt nicht ganz redlich, mir das jetzt so zu unterstellen, als ob ich alles aufhalten würde. Auch für den Verein Kulturbeutel wurde im Übrigen für das Gewerbe eine Ersatzfläche geschaffen. Insofern haben wir genau das, was hier zum Teil gefordert wurde – wenn etwas erhalten wird, dass man dann auch andere Flächen sucht. Das macht man für Umweltflächen, aber das macht man auch für Gewerbeflächen, und genau das ist passiert, und insofern würde ich mich freuen, wenn Sie das zur Kenntnis nehmen würden und in Zukunft zumindest in Ihren Redebeiträgen das dann auch so differenziert darstellen würden. – Vielen Dank! (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Vielleicht doch noch einmal zur Uni geschlafen!)

Alle Reden von Dr. Maike Schaefer Protokoll (PDF) ↗