Michael Jonitz

Wann liegen denn die Zahlen vor?

Jetzt habe ich eben mitgeschrieben, und Sie haben gesagt, für 2023 sind 5,7 Millionen Euro für die Entfernung von Schnee und Eis durch die Bremer Stadtreinigung veranschlagt worden. Im Jahr 2024 wurden 5,5 Millionen Euro eingestellt. Das ist für mich ein Defizit von 200 000 Euro. Wie wird das denn ausgeglichen bei der Bremer …

Wir fragen den Senat: 1. Nach welchem System werden die Straßen, Rad- und Fußwege in Bremen bei der Räumung von Laub, Schnee und Eis priorisiert, und wer ist für die Priorisierung verantwortlich und führt diese durch? 2. Wie hoch sind die Kosten für die Räumung von Straßen, Rad- und Fußwegen in Bremen, um eine flächendeckende …

Wann und wo werden die Zwischenergebnisse und das weitere Verfahren vorgestellt? In politischen Gremien, also zum Beispiel in der Deputation oder hier im Parlament?

Arbeitsgruppe gesprochen, die Ende, wenn ich Sie richtig verstanden habe, 2024 Ergebnisse präsentieren soll. Jetzt ist das Ende des Jahres 2024 nicht mehr weit. Sie lächeln schon, Sie können meine Frage erahnen. Welchen Zwischenstand können Sie denn geben? Endergebnisse dann ‒ gern Ende des Jahres.

Wir fragen den Senat: 1. Wann und auf welche Weise wurde der Senat über die geplante Streichung der Fernverkehrsverbindung nach Bremerhaven informiert und welche Maßnahmen hat er bis zu diesem Zeitpunkt zur Verhinderung der Streichung ergriffen? 2. Welche konkreten Schritte wird der Senat unternehmen, um sicherzustellen, dass Bremerhaven …

Sie haben ja eben selbst über Alstom als Geschäftspartner gesprochen, die Verzögerung bei den Lieferungen der Züge und Waggons. Jetzt soll ja die Bahnwerkstatt Ende 2024 fertiggestellt sein, das wird ja knapp. Glauben Sie nicht, dass jetzt noch mal die letzte Chance ist, mit dem Zusammenhang des DeutscheBahn-Rückziehers für dieses …

Sehr geehrter Herr Kollege Saxe, vielen Dank, dass ich die Nachfrage stellen darf! Jetzt haben Sie so oft „Oldenburger Kurve“ gesagt. Jetzt ist die Oldenburger Kurve ja ein Stück weit daran gescheitert, dass die Deutsche Bahn dort ein Stellwerk errichten wollte beziehungsweise ein digitales Stellwerk. Jetzt hat die Deutsche Bahn gerade …

Natürlich steigert sich das hoch, das ist richtig, aber es ist natürlich – –. (Beifall SPD – Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Gut, Sie haben die Antwort zwar nicht verstanden, aber Sie klatschen mal. – Lachen CDU) Das stimmt! Am Ende des Tages sind wir bei 43 Prozent. Wir können das Ganze ja auch gern noch mal mitteln, das können wir …

Stimmen Sie mir zu, dass 85 Prozent auch beim Personenverkehr nicht ausreichend ist? (Lachen CDU, Bündnis Deutschland)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Stahmann, zu Ihrer Rede komme ich gleich noch, aber das haben Sie sich wahrscheinlich schon gedacht. Ich möchte mich an erster Stelle nicht bei Herrn Stahmann bedanken, (Zuruf Abgeordneter Volker Stahmann [SPD]) sondern bei der Verwaltung für die Antworten, die …

Bis wann setzen Sie sich denn selbst eine Deadline, an der Sie am Domshof als Veranstaltungsort festhalten wollen und können? (Abgeordneter Claas Rohmeyer [CDU]: 4. Oktober 2026! – Heiterkeit)

Also habe ich Sie richtig verstanden, dass es keinen Plan B für den Domshof und die Einheitsfeierlichkeiten gibt?

Haben Sie denn einen Plan B? Wenn Sie sich jetzt entscheiden, wir machen das, wir bekommen das vielleicht sogar auch in Baustufen hin, aber aufgrund irgendwelcher Verzögerungen werden Sie bis zu den Einheitsfeierlichkeiten nicht fertig: Gibt es einen Plan B, die Einheitsfeierlichkeiten an einem anderen Ort – da ist natürlich die Frage, …

Es war ja die Frage, ob die Fertigstellung des Ganzen bis zum Jahr 2026 aufgrund der Einheitsfeierlichkeiten realistisch ist. Jetzt haben Sie gerade gesagt, die Beschlussfassung im Senat soll im April 2025 erfolgen, also es ist ein knappes Jahr Zeit. Reicht das aus?

Wir fragen den Senat: 1. Welche Nutzungs- oder Entwicklungskonzepte für den Domshofbunker wurden geprüft oder befinden sich aktuell in der Prüfung, nachdem die Idee des Fahrradparkhauses verworfen wurde? 2. Welches Konzept möchte der Senat unter Bovenschulte mit dem Domshofbunker bis wann umsetzen, und mit welchen Mitteln ist die …

Könnten Sie die Zahlen nachliefern, dass man dann auch ein Gefühl für die Relation des Ganzen bekommt?

Jetzt sind ja Radfahrer auch keine Kinder von Traurigkeit, wie man an vielen Stellen merken kann. Deswegen wäre meine Frage, inwiefern es auch Verkehrskontrollen in die andere Richtung gegeben hat, wo der Schwerpunkt auf Radfahrer angelegt worden ist, um zum Beispiel Rotlichtverstöße oder Durchfahrtsverbote wie an der Bischofsnadel zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuhörer! Oh, was für ein Tempo, Herr Stahmann! Zehn Jahre, und dann kommt dieser Antrag hier heute heraus? Da haben Sie aber wirklich Gas gegeben in der Koalition! (Beifall CDU – Zuruf Abgeordneter Volker Stahmann [SPD]) Herr Stahmann, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Abgeordnete der Koalition, da muss man sich ja so ein bisschen zurücklehnen, um auch das auf sich wirken zu lassen, wie Sie miteinander umgehen, wie Sie miteinander diskutieren oder auch, wie Sie übereinander sprechen! (Abgeordneter Kevin Lenkeit [SPD]: Wir sind ja nicht …