Michael Jonitz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer und liebe Zuhörerinnen! Wir debattieren heute über den Sielwall und wie wir mit dem Problem der Poser und Raser zumindest an dieser einen Stelle in unserer Stadt umgehen wollen. Die Neustadt, die Überseestadt und die über 1 300 Unterzeichner der …

Stimmen Sie mir zu, dass es bei dieser ganzen Frage nicht darum geht, auch Erkenntnisse für den Bremer Verkehr zu entwickeln oder festzustellen?

Ich habe die Antwort auf meine Frage gesucht: Welche Erkenntnisse aus 2024 werden Sie auf 2025 übertragen?

Dann präzisiere ich meine Frage, denn Sie haben das Ganze ja aufs Tapet gebracht: Welche Erkenntnisse für das nächste Themenjahr 2025 ziehen Sie aus dem Jahr 2024, und wie nachhaltig wird das Ganze dann auch gesichert, dass wir im Jahr 2026 anscheinend noch besser werden können?

Den Anstieg der Tourismuszahlen et cetera führen Sie monokausal allein auf diese Marketingkampagne zurück, so, wie Sie es formuliert haben?

Jetzt haben Sie eben gesagt, Sie haben herausgefunden, was Sie vorher schon wussten. Jetzt ist aber die Frage: Wie findet denn eine nachhaltige Ergebnissicherung statt?

Anders formuliert: Sie haben eben von Schwerpunkten gesprochen, man könnte auch von Strohfeuern sprechen, wenn man jedes Jahr eine neue Identität findet. Deswegen in diesem Zusammenhang die Frage: Welche Erkenntnisse zum Fahrradfahren konnten Sie denn bisher sammeln? Erst einmal haben wir die Erkenntnis, und das

Ich habe es eben akustisch nicht verstanden, weil es hier gerade solche Nebengeräusche gab. Welchen Zeithorizont haben Sie jetzt genannt?

Sie haben eben von Mittelfristigkeit gesprochen. Deswegen stelle ich die Frage ganz gezielt einfach: Wann wird der Wesersprung Mitte fertiggestellt?

Ja, das hat sich eben ergeben durch das Stichwort Umleitungsverkehre: Also werden Sie die Wilhelm-KaisenBrücke sozusagen dann künstlich herunterregulieren von dem Auto- und Lkw-Verkehr? Wird es da auch Einschränkungen geben für diese Nutzer da, indem sie auf andere Strecken umgeleitet werden?

Mit welchen Einschränkungen ist denn dort zu rechnen? Nehmen Sie dann auch eine Fahrspur weg? Über Geisterbaustellen haben wir auch schon hier in diesem Kontext ja einmal gesprochen. Was passiert dann da, wenn der jetzige Status sozusagen das Höchste der Gefühle ist, was die Brücke eigentlich tragen kann?

Herr Staatsrat, Sie haben ja eben ausgeführt, wie viele Personen die Brücke täglich mit dem Rad queren. Da liegt natürlich die Frage auf der Hand: Wie viele Personen überqueren die Brücke täglich mit dem Auto, mit der Straßenbahn, und wie viele Busse fahren da täglich hinüber, und mit welchen Plus – die Perspektive haben Sie ja eben …

Habe ich Sie dann richtig verstanden, dass es jenseits dieser einen Stelle aktuell noch keinen festen Prozess für so ein Baustellenmanagement gibt? Sie haben ja gesagt, Sie wollen jetzt anfangen, mit den Bauträgern in die Diskussion zu gehen.

Herr Staatsrat, Sie hatten eben gesagt „im stärkeren Maße“. Wir stehen ja in Bremen vor der Herausforderung, dass alle Weserbrücken, die in „Bremer Besitz“ und auch die in Bundesbesitz erneuert oder neu gebaut werden müssen – da steht ja einiges vor der Tür, dann mit der A 281, auch dann Neuenlander Straße et cetera –, da sind ja riesige …

Auf die Beantwortung der ersten Frage, dass das Baustellenmanagement ausgebaut werden kann, zielt auch meine zweite Frage ab: Die Bewohnerinnen und Einwohner von BremenNord hatten ja im Sommer eine größere Herausforderung mit dem Schienenersatzverkehr und auch der Baustelle der A 270. Wie bewerten Sie hier die Koordinierung zwischen der …

Herr Staatsrat, ich habe zwei Fragen. Die erste Frage ist: Inwiefern gibt es beim Senat einen festen Prozess, um die unterschiedlichen Baumaßnahmen und Schienenersatzverkehre unter einen Hut zu bringen und bestenfalls auch zu koordinieren?

Ja, eine letzte Frage, die auch schon so ein bisschen vorweggenommen worden ist: Wann werden Sie es denn in der Deputation präsentieren? Herbst wird sportlich, aber Ende des Jahres, können wir uns das ins Aufgabenheft schreiben?

Eine Frage ja, erwidern darf ich ja leider nicht. Die Frage ist: Vor Kurzem wurden ja schon Pläne vorgestellt, zumindest im Bereich Wirtschaft. Wann werden denn die Pläne für den Bereich Bischofsnadel/ALEX Domshof – also die Führung über den Domshof an der Deutschen Bank vorbei – wo und wie vorgestellt?

Aber warum wurden denn trotz der gegenteiligen Meinung diese 250 000 Euro in den Haushalt eingestellt, wenn das Projekt bereits abgelehnt wurde beziehungsweise man auch gar nicht bereit war, dieses umzusetzen? Sie haben ja gerade von Anfang des Jahres gesprochen. Unsere Haushaltsberatungen – ich habe auch noch einmal nachgeschaut – waren …

Bei der Antwort zu Frage 1 haben Sie ja sehr deutlich gesagt, wie der Senat das Fahrradparken unter dem Domshof einschätzt, und meine Frage ist dazu: Seit wann hat der Senat denn dieses Meinungsbild zum Parken unter dem Domshof?