Michael Jonitz

Sehr geehrter Herr Kollege Saxe, vielen Dank, dass ich die Nachfrage stellen darf! Jetzt haben Sie so oft „Oldenburger Kurve“ gesagt. Jetzt ist die Oldenburger Kurve ja ein Stück weit daran gescheitert, dass die Deutsche Bahn dort ein Stellwerk errichten wollte beziehungsweise ein digitales Stellwerk. Jetzt hat die Deutsche Bahn gerade alle Pläne für ihre digitalen Stellwerke zurückgefahren, auf null gefahren. Glauben Sie nicht, dass die Oldenburger Kurve eine Alternative unter diesen Vorgaben der Deutschen Bahn jetzt wieder neu wäre, neu zu denken wäre, also man wirklich eine Alternative hier am Standort Oldenburger Kurve hätte? Abgeordneter Ralph Saxe (Bündnis 90/Die Grünen): Es gibt ja da noch mehr Besitzer als nur die Deutsche Bahn, das wissen Sie. Das hatten wir auch in der Deputation, dieser – Was war denn das? Planfeststellungs- – Aufstellungsbeschluss, den wir gehabt haben, zu dem Gelände von einem Investor, den wir, glaube ich, alle persönlich kennen, der auch eine größere Fläche dort hat. Es kann sein, dass das mit den Flächen, die die Deutsche Bahn dort hat, ausreichen könnte. Das wurde angezweifelt. Ich habe nur immer wieder die Information gehabt, und zwar gleich von mehreren Seiten, wo Leute versucht haben, mit der Deutschen Bahn darüber zu reden, damals, als wir noch die Alternative hatten – jetzt haben wir sie nämlich objektiv gesehen nicht mehr, weil wir mitten im Verfahren drin sind –, dass die Deutsche Bahn das damals nicht verkaufen wollte. Ich hätte es mir gewünscht, aber ich glaube, da ist es jetzt einfach schlichtweg zu spät. Aber wir sind uns, glaube ich, einig darüber, dass, wenn man den Standort dort hätte entwickeln können, dass man das hätte versuchen sollen. Aber wir brauchen dieses Bahnausbesserungswerk jetzt oder in der näheren Zukunft, weil wir sonst, glaube ich, die gesamten Planungen, die wir hier haben, damit gefährden. Deswegen: nice-to-have, aber es geht nicht mehr.