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Michael Jonitz

CDU 11.12.2024 Sitzungen 21/18

Sie haben ja eben selbst über Alstom als Geschäftspartner gesprochen, die Verzögerung bei den Lieferungen der Züge und Waggons. Jetzt soll ja die Bahnwerkstatt Ende 2024 fertiggestellt sein, das wird ja knapp. Glauben Sie nicht, dass jetzt noch mal die letzte Chance ist, mit dem Zusammenhang des DeutscheBahn-Rückziehers für dieses Grundstück, das Verfahren tatsächlich noch mal neu aufzurollen? Wir sind gerade ja mitten im Verfahren drin, beim Planfeststellungsverfahren, und sind gar nicht am Ende angekommen. Kann man nicht am Ende eines solchen Verfahrens auch sagen, die Gründe sprechen gegen den Standort in Oslebshausen, weil die Menschen zu stark belastet werden, der Bahnhof gibt es nicht her und vieles Weiteres mehr? – – und zu sagen und ehrlich zu sein: Das schaffen wir doch nicht, wir müssen Alternativen überlegen und da haben wir zum Beispiel die Oldenburger Kurve. Abgeordneter Ralph Saxe (Bündnis 90/Die Grünen): Herr Jonitz, ich habe das Gefühl, dass unsere beiden Glaskugeln erhebliche Schlieren aufweisen. Ich traue mir wirklich eine Antwort darauf nicht zu. Ob man das noch mal aufknoten könnte? Dazu sagt vielleicht der Staatsrat gleich was. Das kann ich im Augenblick nicht beurteilen. Ich würde wirklich sagen, eine neue Planfeststellung zu machen – dann sind wir nicht ein Jahr weiter, dann sind wir zwei, drei, vier Jahre weiter. Das können wir uns nicht leisten! (Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD)

Alle Reden von Michael Jonitz Protokoll (PDF) ↗