Antje Grotheer

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Die Anfrage wird beantwortet von Herrn Staatsrat Olaf Bull.

Meine Damen und Herren, die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Ich gebe Ihnen jetzt das Wahlergebnis bekannt, und zwar in der Form, wie es mir von den Schriftführerinnen und Schriftführern vorgelegt wurde. Ausgegebene Stimmzettel: 83. Abgegebene Stimmzettel: 83. Auf Herrn Dr. Joachim entfielen 46 …

Meine Damen und Herren, die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Ich gebe Ihnen das Ergebnis der Wahl der Schriftführerin bekannt. Auf die Abgeordnete Meltem Sağiroğlu entfielen – –. Es gab 85 ausgegebene Stimmzettel, 85 abgegebene Stimmzettel. Auf die Abgeordnete entfielen 11 Jastimmen, 51 Neinstimmen, …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Interfraktionell haben wir uns darüber verständigt, dass wir auch hier eine geheime Stimmabgabe vornehmen. Für eine gültige Stimmabgabe sind sämtliche Wahlvorschläge, also in diesem Fall der eine Wahlvorschlag, mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ zu Kennzeichnen. Ich …

Als nächster Redner der Abgeordnete Frank Imhoff.

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Dr. Henrike Müller. Abgeordnete Dr. Henrike Müller (Bündnis 90/Die Grünen): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Leidreiter, ich gebe gerne Nachhilfestunden – habe ich früher schon gerne gemacht. Ich will einmal darauf hinweisen: Hier drinnen geht es genau so zu …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Antrag des Vorstands der Bremischen Bürgerschaft mit der Drucksachen-Nummer 21/8 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Abgeordnete Sülmez Çolak …

Als nächster Redner hat der Abgeordnete Frank Imhoff das Wort.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleg:innen, es ist Aufgabe des Vorstands, zur Höhe der Fraktionsmittel zu berichten. Dieser Bericht ist dann die Grundlage, um die Höhe der Fraktionsmittel festzulegen. Der Bericht liegt Ihnen mit der Drucksachen-Nummer 21/8 heute vor. In diesem Bericht spricht sich der Vorstand einstimmig dafür …

Meine Damen und Herren, die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Ich gebe Ihnen gleich das Wahlergebnis bekannt, wie es von den Schriftführerinnen und Schriftführern festgestellt wurde. Ich möchte Sie aber bitten, bis zum Zeitpunkt nach der Vereidigung der Mitglieder des Senats zu warten für die …

Wir wollen zunächst den gesamten Senat wählen und nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses für Herrn Dr. Andreas Bovenschulte nicht unterbrechen. Nach der Vereidigung des gesamten Senats, so es denn dazu kommt, besteht dann Gelegenheit zur Gratulation. Ich gebe Ihnen jetzt das Ergebnis der Wahl des Präsidenten des Senats bekannt: ausgegebene …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. a) Wahl des Präsidenten des Senats Gemäß Artikel 107 Absatz 2 Satz 2 unserer Landesverfassung wird zunächst der Präsident des Senats in einem gesonderten Wahlgang gewählt. Für die Wahl des Präsidenten des Senats hat die Fraktion der …

Herr Leidreiter, Sie haben das nicht zu kommentieren. Ich weise Sie jetzt schon darauf hin, dass Sie bitte zur Sache sprechen möchten. Ich kann auch Ihnen das Wort entziehen, (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP) wenn ich Sie ein zweites Mal zur Sache rufen muss. Abgeordneter Piet Leidreiter (Bündnis Deutschland): Das ist …

Als nächster Redner der Abgeordneter Piet Leidreiter. Abgeordneter Piet Leidreiter (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kollegen und Kolleginnen. Jan Timke haben Sie verhindert, aber ich werde jetzt seine Rede hier fortsetzen.

Als nächster Redner der Abgeordnete Mustafa Güngör.

Herr Abgeordneter Timke, ich habe Sie eben darauf hingewiesen. Ich rufe Sie jetzt ein drittes Mal zur Sache, zur Ordnung, und weil ich es Ihnen vorher gesagt habe, entziehe ich Ihnen hiermit das Wort. (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP) Meine Damen und Herren, als nächster Redner erhält der Abgeordnete Schäck das Wort. …

nicht zu kommentieren, was die Sitzungsleitung entscheidet, und ich habe Sie aufgefordert, zur Sache zu sprechen. Es geht um die Wahl des Senats, es geht um Bremer Personen, es geht um Bremer Wahlen. Es geht nicht um die Frage, wen Sie aus welchen Erfahrungen oder welchen Erkenntnissen im Bund sonst wie beurteilen. Bitte sprechen Sie zur …

Herr Kollege? Herr Kollege, ich weise Sie jetzt ein zweites Mal darauf hin, dass Sie bitte zur Sache sprechen müssen. Ich weise Sie auch darauf hin, dass, wenn ich Sie ein weiteres Mal zur Sache rufen muss, ich Ihnen dann das Wort entziehe. – Fahren Sie bitte fort. (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP) Abgeordneter Jan …