Antje Grotheer
Wir wollen zunächst den gesamten Senat wählen und nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses für Herrn Dr. Andreas Bovenschulte nicht unterbrechen. Nach der Vereidigung des gesamten Senats, so es denn dazu kommt, besteht dann Gelegenheit zur Gratulation. Ich gebe Ihnen jetzt das Ergebnis der Wahl des Präsidenten des Senats bekannt: ausgegebene Stimmzettel: 86, abgegebene Stimmzettel: 86, vernichtete Stimmzettel: keine. Auf Herrn Dr. Bovenschulte entfielen 49 Jastimmen, 37 Neinstimmen, keine Enthaltung und keine ungültige Stimme. (anhaltender Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) Ich frage Herrn Dr. Andreas Bovenschulte, ob er die Wahl annimmt. (Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte [SPD]: Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl an! – anhaltender Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) Meine Damen und Herren, wir kommen nun zu den weiteren Wahlen. b) Wahl von acht Senatorinnen und Senatoren Dafür sind folgende Vorschläge für die Wahl in den Senat gemacht worden: von der Fraktion der SPD: Ulrich Mäurer, Dr. Claudia Schilling, Sascha Karolin Aulepp, Özlem Ünsal; von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Björn Fecker, Kathrin Moosdorf; und von der Fraktion DIE LINKE: Claudia Bernhard und Kristina Vogt. Die Wahlvorschläge liegen Ihnen vor. Die Beratung ist eröffnet. Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Wahl. Für eine Wahl in den Senat ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich. Ich möchte Sie auf Folgendes hinweisen: Da hier in einem Wahlgang mehrere Personen gewählt werden, ist gemäß § 64 Absatz 6 Satz 4 der Geschäftsordnung ein Stimmzettel ungültig, wenn ein Kreuz fehlt. Für eine gültige Stimmabgabe sind daher sämtliche Wahlvorschläge entweder mit „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ zu kennzeichnen. Ich gehe davon aus, dass das Wahlverfahren klar ist. Dann können wir jetzt die Wahl durchführen. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, an der Ausgabe der Stimmzettel und an der Wahlurne Platz zu nehmen. Ich komme zum Namensaufruf. (Es folgt der Namensaufruf) Meine Damen und Herren, ich frage, ob alle Abgeordneten ihren Stimmzettel abgegeben haben. Ich stelle fest, dass dies der Fall ist. Damit ist der Wahlgang beendet. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die Auszählung vorzunehmen, und unterbreche die Sitzung der Bürgerschaft (Landtag), bis das Wahlergebnis vorliegt. (Unterbrechung der Sitzung 15:16 Uhr) Präsidentin Antje Grotheer eröffnet die Sitzung wieder um 15:34 Uhr.