Antje Grotheer

Meine Damen und Herren, die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Ich gebe Ihnen das Ergebnis der Wahl der Schriftführerin bekannt. Auf die Abgeordnete Meltem Sağiroğlu entfielen – –. Es gab 85 ausgegebene Stimmzettel, 85 abgegebene Stimmzettel. Auf die Abgeordnete entfielen 11 Jastimmen, 51 Neinstimmen, 23 Enthaltungen, keine ungültige Stimme. Meine Damen und Herren, damit stelle ich fest, dass die Abgeordnete Meltem Sağiroğlu die erforderliche Mehrheit nicht erreicht hat. Wahl von Herrn Staatsrat Dr. Olaf Joachim zum weiteren Mitglied des Senats nach Artikel 107 Landesverfassung Mitteilung des Senats vom 4. Juli 2023 (Drucksache 21/21) Für die Wahl eines weiteren Mitglieds des Senats hat der Senat Herrn Staatsrat Dr. Olaf Joachim vorgeschlagen. Die Beratung ist eröffnet. Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Meine Damen und Herren, die weiteren Mitglieder des Senats werden nach Artikel 107 Absatz 2 der Landesverfassung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt. Gemäß § 65 Satz 2 unserer Geschäftsordnung erfolgt die Wahl des Senats in geheimer Abstimmung. Gemäß § 64 Absatz 4 unserer Geschäftsordnung erfolgt die Abstimmung mit Stimmzetteln in Wahlkabinen. Sie haben die Möglichkeit, mit „Ja“, „Nein“ oder „Stimmenthaltung“ zu stimmen. Die Ausgabe der Stimmzettel und Wahlumschläge erfolgt nach Namensaufruf an den Tischen neben den Wahlkabinen. Wir kommen zur Wahl. Ich eröffne den Wahlgang. Ich rufe jetzt alle Abgeordneten nach dem Alphabet namentlich auf und bitte die so aufgerufenen Damen und Herren, die Wahl vorzunehmen. Gleichzeitig bitte ich die Schriftführerinnen und Schriftführer, an der Ausgabe der Stimmzettel und an der Wahlurne Platz zu nehmen. Wir kommen zum Wahlgang. Ich rufe nun die einzelnen Abgeordneten auf. (Es folgt der Namensaufruf.) Meine Damen und Herren, die Abgeordneten haben alle ihre Stimmzettel abgegeben. Ich stelle fest, dass wir zur Auszählung kommen können und schließe hiermit den Wahlgang. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die Auszählung vorzunehmen und unterbreche die Sitzung der Bürgerschaft, bis das Ergebnis der Auszählung vorliegt. (Unterbrechung der Sitzung 17:20 Uhr)  Präsidentin Antje Grotheer eröffnet die Sitzung wieder um 17:32 Uhr.