Theresa Gröninger

Lieber Herr Zimmer, Ihnen ist klar, dass die CDU die erste Bundeskanzlerin gestellt hat und die CDU Bremen eine Fraktionsvorsitzende hat, dass das ganz weit weg davon ist, dass wir irgendwen an den Herd schicken wollen? (Abgeordneter Rainer Bensch [CDU]: Das ist eine rein ideologische Rede!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, lieber Herr Bürgermeister! Ich muss schneller sprechen. Ich versuche, Onein-two-out damit zu erklären: Ich möchte mir Schuhe kaufen. Jetzt ist mein Schuhschrank voll, also brauche ich ein bisschen Motivationsschub, um Schuhe auszusortieren, bevor ich mir neue Schuhe in meinen Schuhschrank packen kann. …

Ich glaube, ich habe gerade einen Satz verschluckt, deswegen mache ich es deutlich: Der Anwohnerparkausweis ist ein erfreuliches Beispiel für einen deutlich beschleunigten Prozess – das war ein Lob! Es hat zwei Tage gedauert, es war ein freundlicher Mailkontakt, die Mitarbeiter waren superschnell, es hat alles wunderbar funktioniert. Der …

Vielen Dank, Herr Präsident! Lieber Herr Schellenberg, vielleicht hätten Sie den Prompt ergänzen sollen. Dass wir hier in der Bremischen Bürgerschaft sind, bedeutet, wir haben uns in unserem Antrag intensiv mit bremischen Regelungen auseinandergesetzt, und hier tragen nicht wir Verantwortung, sondern die Koalition aus Linken, SPD und …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier vor Ort und an den Bildschirmen! Bevor ich zu unserem Antrag komme, ein kurzes Wort zur aktuellen Berichterstattung: Der „Weser-Kurier“ hat diese Woche gesagt, dass der Senat Bovenschulte an einem Verwaltungsmodernisierungsgesetz arbeitet. Das freut mich sehr. …

Stimmen Sie mir zu, dass Insolvenzentwicklungen ein Indikator sind, um die wirtschaftliche Entwicklung eines Standortes ablesen zu können?

Damit wiederhole ich den letzten Teil meiner dritten Frage: Auf welche Aspekte der Unternehmensinsolvenzen hat der Senat unmittelbar oder mittelbar Einfluss, und wie will er seinen Einfluss nutzen, um die Negativentwicklung zu stoppen beziehungsweise umzukehren, abgesehen vom Förderprogramm „Bremen Digital“?

Das heißt, Sie haben sich die Zahlen für den Bund nicht angeguckt? Es geht mir hier heute darum, einen Trend zu erkennen. Worauf beruht dann die Annahme, dass wir in Bremen das gleiche Phänomen haben, was wir im Bund auch haben und nicht außerordentlich doll von Insolvenzen betroffen sind?

Ich meine, Sie gucken ja auf die amtliche Landesstatistik, was die Bremer Zahlen angeht. Jetzt argumentieren Sie mit den Bundeszahlen, das ist ja das, was wir wissen wollen. Haben wir einen Unterschied? Weichen wir in Bremen vom Bund ab? Setzen Sie in Bremen auch die Insolvenzquoten pro Quotient, welcher auch immer gewählt wird, im …

Es trifft sich gut, dass ich mir gestern nochmal die Veröffentlichung von Creditreform angeguckt habe. Da wird deutlich, dass der Bundesdurchschnitt bei 82 von 10 000 Unternehmen liegt und Bremen bei 119 zu 10 000 Unternehmen. Das heißt, wir weichen um über 40 Prozent vom Bundestrend ab. Glauben Sie wirklich, dass wir in Bremen …

Ich kann das mathematisch nicht so richtig nachvollziehen. Deswegen nutzt Creditreform den Parameter Insolvenzen pro 10 000 Unternehmen, und deswegen kommen die auch auf deren Werte. Wenn ich mir das angucke, ist sowohl bei Creditreform als auch bei Ihren Zahlen ein Wachstum sowohl prozentual als auch in absoluten Zahlen erkennbar, und …

Habe ich richtig verstanden, dass Sie am Ende von Frage 1 gesagt haben, der Senat erkennt aktuell keine Insolvenztendenz, aber zu Beginn der Antwort von Frage 1 gesagt haben, dass die Insolvenzen in Bremen im Vergleich zum letzten Jahr um 40 Prozent angestiegen sind?

Wir fragen den Senat: 1. Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass laut Daten des Verbandes der Vereine Creditreform e.V. die Insolvenzquote im Land Bremen von 74 Insolvenzen je 10 000 Unternehmen im ersten Halbjahr 2025 (sechshöchster Wert im Ländervergleich) um über 60 Prozent auf 119 Insolvenzen je 10 000 Unternehmen im ersten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier vor Ort und an den Bildschirmen! Ich muss sagen, lieber Herr Stahmann, lieber Herr Herold, es hat sich so ein bisschen angehört wie: Wir brauchen Ideen, wir brauchen am Ende wahrscheinlich einen Arbeitskreis, (Abgeordneter Volker Stahmann [SPD]: Wir haben …

Lieber Herr Stahmann, Sie tun gerade das, was Sie so häufig tun, wenn es ein Problem gibt. Dann tun Sie in diesem Raum so, als wäre es kein Problem, als wüsste der Bürgermeister alles, als hätten Sie alles dafür getan, dass dieses Problem der Linienstreichung abgeschafft würde. (Abgeordneter Volker Stahmann [SPD]: Was? – Abgeordnete …

Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Herr Schellenberg! Ich bin mir gar nicht sicher, ob das heute bei Ihnen kam in der ersten Rede, aber ich meine, dass ich das Wort Klimaschwindel noch im Kopf habe. Wenn ich mir das Vokabular angucke, dann ist das etwas, was tatsächlich geeint ist, wo wir hier in Bremen auch mehrfach Beschlüsse zu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Zunächst, Herr Schellenberg, ich habe heute zwei Reden von Ihnen gehört, und ich muss ehrlich sagen, das fühlt sich eher an nach einer Bewerbungsrede für die Blauen und damit vom Abschied vom Bürgertum. Ich bin entsetzt. (Beifall CDU) Wenn ich mir angucke, Herr Herold, haben Sie zu Recht auf den Klimacampus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Frau Vogt! Wenn Sie in die Protokolle der Wirtschaftsdeputation gucken, dann werden Sie sehen, dass ich das Starlab mehrfach öffentlich und eigeninitiativ gelobt habe, dass ich den Erfolg der Space Tech Expo explizit gelobt habe und sogar Angst davor habe, dass die Space Tech Expo zu groß wird, weil …

Selbstverständlich wertschätzen wir die Mitarbeitenden von Airbus und von allen anderen in der Raumfahrt arbeitenden (Zurufe SPD) Bremerinnen und Bremern und den Menschen aus umzu. Wir haben das bereits getan in den letzten Wochen insbesondere, weil auch wir sehr, sehr stolz sind auf die Erfolge, die die Bremer Teams erbracht haben. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier vor Ort und an den Bildschirmen! Herr Stahmann, dass Sie unseren Antrag ablehnen, das wundert mich tatsächlich nicht, fordern wir doch wieder die Abschaffung der Zivilklausel. (Beifall CDU – Abgeordneter Volker Stahmann [SPD]: Was sich so alles in 34 Punkten …