Sahhanim Görgü-Philipp

Als nächste Rednerin erhält das Wort die Abgeordnete Dr. Franziska Tell. Abgeordnete Dr. Franziska Tell (Bündnis 90/Die Grünen): Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen! Ich finde, eigentlich könnte dieser Antrag vom Timing her fast nicht besser sein. Mein Vorredner hat auf das Ranking vom Bitkom-Länderindex hingewiesen, wo Bremen …

Als nächster Redner erhält das Wort der Abgeordnete Dr. Marcel Schröder.

Herr Abgeordneter Degenhard, Ihre Redezeit ist um. Sie können gern noch mal reinkommen. Abgeordneter Cord Degenhard (Bündnis Deutschland): Beide Anträge geben für sich betrachtet durchaus Sinn. Dann komme ich für zwei, drei Sätze noch mal wieder. – Danke sehr! (Beifall Bündnis Deutschland)

Wort der Abgeordnete Cord Degenhard. Abgeordneter Cord Degenhard (Bündnis Deutschland): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Mit Datum vom 21. September 2023 stellten die Koalitionsfraktionen eine Große Anfrage zum Stand der Umsetzung des Maßnamenpaketes Bürgeramt 2023/2024. Dabei ging es im Wesentlichen um die Terminsituation und …

Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Wir fahren in der Tagesordnung fort. Bürger:innen entlasten: Ein neuer digitaler Bürger:innenservice für Bremen und Bremerhaven Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE vom 27. November 2023 (Drucksache 21/183) Dazu Änderungsantrag der …

Als nächster Redner erhält das Wort der Abgeordnete Dr. Emanuel Herold. Abgeordneter Dr. Emanuel Herold (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es sind einige wichtige Punkte schon gefallen, trotzdem: Hafenpolitik machen wir in Deutschland nicht nur auf Landesebene, sondern es ist …

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Nun hat das Wort für den Senat Senatorin Sascha Karolin Aulepp.

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Dr. Franziska Tell. Abgeordnete Dr. Franziska Tell (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Wir haben heute in der Debatte schon sehr viele Zustandsbeschreibungen zum Bildungssystem gehört, und ich denke, es ist klar: Es lässt sich nicht …

Als nächster Redner erhält das Wort der Abgeordnete Professor Dr. Hauke Hilz.

Als nächste Rednerin erhält das Wort die Abgeordnete Yvonne Averwerser. Sehr geehrte Frau Präsidentin,

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Das erste Thema der Aktuellen Stunde ist beendet. Wir kommen zum zweiten Thema der Aktuellen Stunde: Mehr Geld aber keine Ergebnisse: Bremens Bildungspolitik bricht zusammen! Dazu als Vertreterin des Senats Senatorin Sascha Karolin Aulepp. Als Erster erhält das Wort der Abgeordnete Holger Fricke. …

Bitte, Herr Kollege! Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Vielen Dank, Herr Mäurer, Sie haben das eigentlich gerade beantwortet. Sie zielen ja immer auf die Gesamtzahl der ausreisepflichtigen Personen und die tatsächlich Abgeschobenen ab. Aber sind Sie nicht auch der Auffassung, dass es erst mal darum gehen muss, die …

Herr Mäurer, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Jan Timke? Ja.

Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich als Besuchende recht herzlich den Landesverband Bremen der Kurdischen Gemeinde Deutschland e. V. – Schön, dass Sie bei uns sind! (Beifall) Aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich keine weiteren Wortmeldungen. Nun hat für den Senat Senator Ulrich Mäurer das Wort.

Zusatzfragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung. Mit der Beantwortung dieser Anfrage ist die Fragestunde beendet.(Die vom Senat schriftlich beantworteten Anfragen der Fragestunde finden Sie im Aktuelle Stunde Für die Aktuelle Stunde liegen zwei Themen vor, und zwar erstens auf Antrag der Abgeordneten Dr. Oğuzhan …

Die Anfrage wird für den Senat durch Senatorin Özlem Ünsal beantwortet.

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung. Anfrage 6: Groß, größer, zu groß – wohin mit sehr schweren und breiten Fahrzeugen? Anfrage der Abgeordneten Ralph Saxe, Dr. Henrike Müller und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 8. Februar 2024 Bitte Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort! Abgeordneter Ralph …

Herr Abgeordneter, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordneter Holger Fricke (Bündnis Deutschland): Das heißt also, die 150 Antragsteller sind bereits in Bremen? Ja.

Herr Abgeordneter, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordneter Holger Fricke (Bündnis Deutschland): Was meinen Sie mit der Prüfung von 150 Anträgen? Sind die Antragsteller in Afghanistan, Pakistan, oder sind die bereits in Bremen oder Bremerhaven?

Herr Abgeordneter, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordneter Holger Fricke (Bündnis Deutschland): Vielen Dank, Herr Staatsrat, ist Ihnen bekannt, ob es schon Antragsteller gab, die abgewiesen wurden?