Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Inneres und Kommunales, Parlamentarische Kontrollkommission, Wahlprüfungsausschuss
Bitte, Herr Hohloch. Dennis Hohloch (AfD):* Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Frau Augustin, Sie haben gesagt, Sie stehen dem Vorhaben wohlwollend gegenüber, das Gesetz noch einmal in den Ausschuss zu bringen, dort die Anhörung abzuwarten und 78 Landtag gegebenenfalls Änderungen vorzunehmen. Wie bewerten …
Nur noch mal zur Erinnerung: Wenn der Sitzungsleiter bittet, zum Ende zu kommen, dann ist das prinzipiell ernst gemeint. (Allgemeine Heiterkeit) Ich würde es begrüßen, wenn die Rede nach diesem sachten Hinweis nicht über eine Minute ausgedehnt würde. Das wäre sehr nett. Wir kommen nunmehr zur BSW-Fraktion. Für sie wird Falk Peschel …
Frau Hildebrandt! Elske Hildebrandt (SPD):* Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU – Heiterkeit der Abgeordneten Katja Poschmann [SPD] und Kristy Augustin [CDU])
Ja, aber Sie … Elske Hildebrandt (SPD):* Hier auf der Landesebene haben aber wir die Verantwortung, uns darüber auszutauschen, wie wir die Bedingungen für unsere Kitas in Brandenburg stabil halten können, auch und gerade in Zeiten eines angespannten Haushalts.
Frau Abgeordnete, Sie müssten zum Schluss kommen. Elske Hildebrandt (SPD):* Ja, ich gebe mir Mühe und beeile mich. (Heiterkeit des Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]) 76 Landtag Zu den verlängerten Betreuungszeiten: 75 % der Kinder zwischen drei und sechs Jahren sind über acht Stunden in der Kita. Deshalb muss dafür eine …
Vielen Dank. – Wir fahren mit dem Beitrag der SPD-Fraktion fort. Frau Abgeordnete Hildebrandt, bitte. (Beifall SPD) Elske Hildebrandt (SPD):* Herr Vizepräsident! Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Liebe Zuschauende! Ja, es gab vor Jahren den großen Beteiligungsprozess. Die Erwartungen sind gleichbleibend hoch; das betrifft auch die …
Vielen Dank, Herr Minister. – Wir fahren in der Tagesordnung fort. Zu uns spricht der Abgeordnete Dennis Hohloch für die AfD-Fraktion. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Herr Minister, ob es ein guter Tag für die Kinder wird, sei mal dahingestellt. Es wird auf jeden …
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit diesem Gesetzentwurf reagiert die Landesregierung auf veränderte Anforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes. Brandenburg ist seit Jahren von Waldbränden besonders betroffen. Das wissen wir, das ist keine neue Erkenntnis. Hinzu kommen neue Herausforderungen im Bevölkerungs- …
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich weiß nach dieser Rede von Frau Kotré gar nicht, lieber Herr Adler, ob der Hinweis auf den Tag der Müllwerker nicht doch in einem unmittelbaren Zusammenhang stand, (Beifall CDU und SPD) denn sie war – wie ich finde – in weiten Teilen schon grenzwertig, da – wenn Sie damit …
Am 6. Mai 2026 wurde das besetzte Objekt in der Tornowstraße auf der Potsdamer Halbinsel Hermannswerder auf Veranlassung der Landeshauptstadt Potsdam geräumt. Die Maßnahme wurde von der Polizei des Landes Brandenburg umgesetzt und stieß auf erhebliches öffentliches Interesse. Ziel des Einsatzes war die Durchsetzung der kommunalen …
Sehr geehrter Herr Minister, ich habe aus der Presse erfahren dürfen, dass die Strecke in nicht unwesentlichen Bereichen für eine Geschwindigkeit von maximal 160 km/h erneuert werden soll. Das steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Sanierung der Bahnstation. Sind da jetzt komplette Umplanungen erforderlich? Denn wenn ich nicht 200 …
