Rainer Genilke

Wir fahren in der Rednerliste fort. Für die SPD-Fraktion hat der Abgeordnete Scheetz das Wort.

Herr Hornauf kann auf die Kurzintervention reagieren. – Davon macht er Gebrauch. (Beifall BSW)

Danke schön. – Es folgt eine Kurzintervention des Abgeordneten von Ossowski. (Daniel Münschke [AfD]: Juristen unter sich! – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Das fängt ja gut an!) André von Ossowski (WfB-Gruppe): Herr Präsident! – Ja, das fängt gut an. Aber Sie haben ja nicht dafürgestimmt. Sie brauchen keine Angst haben; Sie haben nichts …

Vielen Dank. – Die Landesregierung verzichtet auf einen Redebeitrag. Damit kommen wir direkt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Hauptausschusses, Drucksache 8/2984, zum Antrag der drei fraktionslosen Abgeordneten Melanie Matzies, Reinhard Simon und André von Ossowski, „Anerkennung der parlamentarischen Gruppe …

Davor mache ich Sie aber darauf aufmerksam, dass Ihre Redezeit bereits abgelaufen ist.

Wir fahren mit der Rednerliste fort. Zu uns spricht der fraktionslose Abgeordnete Simon. Bitte schön.

Herr von Ossowski hat die Möglichkeit, zu reagieren – und macht davon Gebrauch. (Steeven Bretz [CDU]: Da habt ihr schon euren Eingewanderten! – Lars Hünich [AfD]: Im Gegensatz zu Ihnen verstehe ich was von Demokratie! – Oh! bei SPD und CDU) – Herr Hünich, Sie hatten gerade die Möglichkeit, eine Kurzintervention zu halten. Jetzt hat Herr …

So habe ich mir das gedacht. Wir fahren mit einer Kurzinvention des Abgeordneten Hünich fort. Bitte sehr. Juni 2026 55

Herr Abgeordneter, ich bin mir sicher, Sie finden einen Schlusssatz.

Es ist schwierig, bei Ihnen auf eine Pause zu warten. (Heiterkeit)

Bitte schön, Herr Hohloch.

Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Vielen Dank. – Nach der Rednerliste folgt nun der fraktionslose Abgeordnete von Ossowski.

Danke schön. – Wir fahren mit der Aussprache fort. Für die BSW-Fraktion spricht der Abgeordnete Roth zu uns. (Beifall BSW)

Danke schön. – Wir fahren fort; für die CDU-Fraktion spricht der Abgeordnete Eichelbaum.

Bitte.

Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Vielen Dank. – Wir fahren in der Debatte fort. Für die AfD-Fraktion spricht Herr Abgeordneter Hohloch. (Beifall AfD – Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD])

Ich rufe Tagesordnungspunkt 9 auf. TOP 9: Anerkennung der parlamentarischen Gruppe „Wir für Brandenburg“ Antrag der Abgeordneten Melanie Matzies (fraktionslos), Reinhard Simon (fraktionslos) und André von Ossowski (fraktionslos) Drucksache 8/2520 Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 8/2984 Ich eröffne die …

Vielen Dank. – Damit sind wir am Ende der Rednerliste angekommen. Wir kommen zur Abstimmung. Das Präsidium empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs der Landesregierung auf Drucksache 8/2900, „Gesetz zur Neuordnung der gesetzlichen Kita-Finanzierung“, an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Wer mit dieser Überweisung …