Rainer Genilke

Bitte, Herr Minister. Dr. Benjamin Grimm (Minister der Justiz und für Digitalisierung): Estland ist übrigens eines der wenigen Länder, in denen das Justiz- ebenfalls mit dem Digitalministerium zusammengelegt ist. Das ist vielleicht ein gutes Omen für unser Land. Und ja, wir werden ein Datenschutzcockpit haben, das heißt: Die Bürgerinnen …

Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? Dr. Benjamin Grimm (Minister der Justiz und für Digitalisierung): Ja, bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Dr. Grimm zu uns. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW) Dr. Benjamin Grimm (Minister der Justiz und für Digitalisierung): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! In Brandenburg nimmt die Digitalisierung richtig Fahrt auf: Wir haben in Lübbenau …

Vielen Dank. – Wir fahren in der Rednerliste fort. Für die CDU-Fraktion spricht der Abgeordnete Gursch zu uns.

Jetzt haben Sie die Chance, in sieben Sekunden alles unterzubringen, was Sie uns außerdem noch sagen wollten.

Lassen Sie eine Zwischenfrage zu, Herr Abgeordneter?

Danke schön. – Bevor wir in der Rednerliste fortfahren, möchte ich Schülerinnen und Schüler der Voltaireschule Potsdam begrü-(Allgemeiner Beifall) 2025 29 Jetzt fahren wir fort. Für die BSW-Fraktion wird Herr Abgeordneter Skopec sprechen. (Beifall BSW)

Danke schön. – Wir fahren in der Rednerliste fort. Zu uns spricht für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Filter. (Beifall AfD)

Lassen Sie eine Zwischenfrage zu, Herr Abgeordneter?

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Mittagspause ist zu Ende. Wir fahren in der Tagesordnung fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf. TOP 3: Digitalisierung schnell, zielorientiert und nutzerorientiert vorantreiben – eine Dachstrategie für die Digitalvorhaben des Landes Brandenburg entwickeln Antrag der SPD-Fraktion und der …

Damit sind wir am Ende der Rednerliste und beginnen mit der Abstimmung über die Anträge. Zum Antrag der SPD- und der BSW-Fraktion auf Drucksache 8/2018, „Sprache ist der Zugang zu guter Bildung – frühkindliche Sprachförderung und schulische Sprachbildung stärken!“: Wer mit diesem Antrag einverstanden ist, den bitte ich um das …

Frau Hildebrandt hätte die Möglichkeit zu erwidern – wovon sie Gebrauch macht. Bitte schön.

Herr Hohloch möchte jetzt für ziemlich genau zwei Minuten eine Kurzintervention starten. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Das schafft er. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrte Frau Kollegin Hildebrandt, ich habe in meiner Rede ja gar nicht kritisiert, dass Sie die Sprachstandsfeststellung …

Frau Hildebrandt.

Frau Abgeordnete, Sie müssten zum Schluss kommen.

Vielen Dank. – Die SPD-Fraktion erhält noch einmal das Wort. Frau Hildebrandt, bitte schön. (Beifall SPD und BSW)

Herzlichen Dank. – Für die Landesregierung wird nunmehr Herr Minister Freiberg zu uns sprechen. Steffen Freiberg (Minister für Bildung, Jugend und Sport):* Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Der vorliegende Antrag der Koalition unterstützt ein wichtiges Ziel, das sich die Landesregierung bereits im …

Danke schön. – Wir fahren in der Debatte fort. Für die CDU-Fraktion wird die Abgeordnete Augustin zu uns sprechen.

Danke schön. Herr Hohloch, wenn, wie es in Ihren beiden Redebeiträgen der Fall war, die Zeit abgelaufen ist, dann ist es nicht der richtige Augenblick, zu sagen, dass Sie jetzt zum letzten Punkt kommen wollen, sondern dann müssten Sie eigentlich schon fertig sein. Ich sage das nur der Fairness halber; darauf werde ich achten. (Dr. …

Herr Hohloch möchte erwidern – bitte schön. Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrte Kollegin Hildebrandt, ich möchte auf ein Missverständnis beim Thema Mehrsprachigkeit eingehen. Auch darüber haben wir in dem Fachgespräch diskutiert: Es ist ein Unterschied, ob ein Kind in …