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Rainer Genilke

20.11.2025 Sitzungen 8/22

Herr Hohloch möchte jetzt für ziemlich genau zwei Minuten eine Kurzintervention starten. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Das schafft er. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrte Frau Kollegin Hildebrandt, ich habe in meiner Rede ja gar nicht kritisiert, dass Sie die Sprachstandsfeststellung ein Jahr vorziehen. Das ist meiner Meinung nach der einzige Punkt, der an der ganzen Geschichte durchaus sinnvoll ist. Ich habe nur gesagt, welche Schlussfolgerungen Ihre bildungspolitische Sprecherin daraus zieht, und sie reduziert das auf Logopäden. Das ist meiner Meinung nach nicht die einzige Schlussfolgerung, die man daraus ziehen kann, meine Damen und Herren. Ich will auch noch einmal auf Ihre Rede hier eingehen, Frau Hildebrandt: Erstens haben Sie uns Dinge erklärt, von denen wir – diejenigen, die sich mit dem Thema beschäftigen – wissen, dass sie in unseren Kitas längst stattfinden. Dann bleibt doch die Frage offen: Wenn all das schon stattfindet, warum funktioniert die Sprachbildung an unseren Schulen nicht? – Das führt uns unweigerlich wieder zu den Gründen, die Sie in Ihrem Antrag und in Ihren Reden verschweigen. Und Sie verschweigen noch zwei andere Dinge, Frau Hildebrandt: Erstens Ihre Äußerung und Haltung zu dem Antrag der AfD-Fraktion. Keiner unserer Punkte wurde vom Bildungsminister oder von Ihnen aufgegriffen – auch jetzt nicht. Wie bewerten Sie die eigentlich? Das Zweite: Den einzigen Punkt, der zusätzlich zu der Sprachstandsfeststellung noch sinnvoll ist, und zwar die Flexibilisierung der Stundentafel, haben weder Frau Poschmann noch Sie erwähnt. Das haben Sie deswegen nicht gemacht, weil der Punkt von der AfD kommt, meine Damen und Herren. Mir wäre das auch peinlich, Frau Poschmann, wenn ich ständig AfD-Anträge mit einer solchen Arroganz kritisiere und diese Anträge später selbst einreiche. (Beifall AfD) Ich erinnere Sie an das Eröffnungskonzept der Schulen nach Corona, als mich Ihre ehemalige Bildungsministerin angeschrieben – ich habe die E-Mail noch – und gefragt hat, ob wir unser Konzept schicken können. Danach wurde es teilweise eins zu eins kopiert. Ich erinnere an die Schulpsychologen; da haben Sie uns immer wieder kritisiert, die Anträge haben Sie immer abgelehnt; danach kamen die Schulpsychologen. Ich erinnere an die Schulverwaltungsfachkräfte; die haben Sie jetzt anders genannt, aber sie kamen schlussendlich auch. Arbeitszeiterfassungsstudie – immer wieder gefordert, von Ihnen, Frau Poschmann, sind wir dafür immer wieder gescholten worden. Jetzt soll sie, wenn es nach Ihnen geht, kommen. Zum Schluss die Kontingentstundentafel, meine Damen und Herren. Mich würde interessieren – das ist wirklich der letzte Punkt –: Was halten Sie denn vom Antrag der AfD, und was davon dürfen wir im nächsten halben Jahr in Ihrem Antrag hier wiederfinden? (Beifall AfD)

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