Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Inneres und Kommunales, Parlamentarische Kontrollkommission, Wahlprüfungsausschuss
Herr Abgeordneter Bretz macht von seinem Erwiderungsrecht keinen Gebrauch. – Wir fahren in der Rednerliste fort. Das Wort 2026 25 für die BSW-Fraktion hat Herr Abgeordneter Peschel. (Beifall BSW)
Herr Abgeordneter, Sie müssten jetzt einen geeigneten Schlusssatz finden. Dennis Hohloch (AfD):* Ich komme zum Schluss, Herr Präsident. – Solange BSW und SPD in einer Koalition waren, hieß es, es werde keine Ordnungsgelder geben. Sobald die Koalition Geschichte war, war auch dieses Versprechen Geschichte. Und so gehen Sie immer vor, …
Vielen Dank. – Es wurde eine Kurzintervention angezeigt. Herr Abgeordneter Hohloch hat das Wort. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Herr Kollege Bretz, Sie sagten, es gehe nicht um die AfD. Selbstverständlich; deswegen sprechen Sie den seltsamen neuen rüden Ton im …
Herr Hohloch, möchten Sie reagieren? – Sie haben das Wort. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr Kollege Scheetz, genügend Beispiele für Willkür bei den Ordnungsrufen habe ich Ihnen gerade gegeben; ich muss sie nicht noch einmal aufzählen, es gibt auch …
Vielen Dank. – Wir fahren in der Debatte fort. Zu uns spricht Herr Abgeordneter Hohloch für die AfD-Fraktion. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr Kollege Scheetz, Sie haben gerade eindeutig bewiesen, worum es bei den Ordnungsgeldern geht: Es geht …
Damit sind wir am Ende der Rednerliste angekommen und kommen nun zur Abstimmung. Zur Aktuellen Stunde wurde uns ein Entschließungsantrag der AfD-Fraktion, Drucksache 8/2567, mit dem Titel „Förderung des Potsdam-Institutes für Klimafolgenforschung (PIK) durch das Land Brandenburg einstellen“ vorgelegt. Wer mit dem Antrag einverstanden …
Danke schön. – Frau Ministerin Schüle erhält noch einmal das Wort. Dr. Manja Schüle (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Zunächst einen herzlichen Dank an die CDU-Fraktion für diese Aktuelle Stunde, die ja mehrheitlich sehr respektvoll und im Sinne von …
Vielen Dank. – Wir kommen zur zweiten Runde. Für die SPD-Fraktion hat Frau Dr. Gruhn das Wort. (Beifall SPD sowie des Abgeordneten Corrado Gursch [CDU] – Zuruf von der AfD)
Wir fahren fort; für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Schüle. (Beifall SPD und CDU) Dr. Manja Schüle (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur): Sehr geehrte Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Brandenburg hat in seiner jüngeren Geschichte …
Frau Poschmann hat die Möglichkeit, zu erwidern. Frau Poschmann? – Sie möchten nicht. Dann fahren wir in der Rednerliste fort. Für die BSW-Fraktion spricht Frau Abgeordnete Meyer. (Beifall BSW)
