Rainer Genilke

Das sagt sie nicht.

Gilt das für alle zukünftigen Fragen? (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Wissenschaftsfreiheit!)

Frau Abgeordnete, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: KI!) – Ach, eine KI, wunderbar. (Zuruf von der Regierungsbank: Künstliche Intelligenz!)

Wir fahren in der Rednerliste fort. Für die SPD-Fraktion wird Frau Abgeordnete Poschmann zu uns sprechen. (Beifall SPD)

Herr Dr. Berndt, ich bitte Sie, fortzufahren. Das Warten geht von Ihrer Redezeit ab.

Vielen Dank. – Wir fahren auf der Rednerliste fort. Für die AfD spricht der Abgeordnete Dr. Berndt. (Beifall AfD)

Es ist 13 Uhr. Wir wollen die Sitzung pünktlich fortführen. Die Ministerbank ist noch nicht vollständig besetzt, aber man winkt mir bereits zu. Das ist prinzipiell, glaube ich, kein Zeichen der Verabschiedung, sondern des Kommens. Ich darf Tagesordnungspunkt 2 aufrufen. TOP 2: Aktuelle Stunde Thema: Wissen schafft Zukunft: Brandenburgs …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben jetzt schon eine ganze Menge Beiträge gehört – auch in besonderer Weise zum Vertrauen in den Staat. Ich glaube, Vertrauen in den Staat entsteht immer dann, wenn es uns in erster Linie gelingt, Anschläge und Straftaten mithilfe unserer Polizei, unserer Sicherheitsbehörden zu …

Damit sind wir am Ende der Rednerliste angekommen, und wir kommen zu den Abstimmungen. Zuerst lasse ich über den Antrag auf Drucksache 8/2415 der Fraktionen von SPD und CDU, „Bewährtes Azubi-Ticket fortentwickeln – Mobilität sichern“, abstimmen. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gibt es Gegenstimmen? – Der Antrag ist …

Danke schön. – Wir fahren jetzt in der Rednerliste fort. Für die CDU-Fraktion spricht Frau Abgeordnete Walter-Mundt noch einmal zu uns.

Frau Schmidt hätte jetzt die Möglichkeit, darauf zu reagieren – wovon sie Gebrauch machen möchte.

Sie müssen zum Schluss kommen, Herr Münschke.

Vielen Dank. – Der Abgeordnete Münschke möchte mit einer Kurzintervention auf die Vorrednerin eingehen. (Beifall AfD)

Vielen Dank. – Die einreichenden Fraktionen bekommen noch einmal das Rederecht. Wir beginnen wieder mit Frau Abgeordneter Schmidt – wenn sie denn möchte. – Das ist der Fall.

Vielen Dank. – Wir kommen nun zum Beitrag der Landesregierung. Zu uns spricht Herr Minister Tabbert. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Werte Gäste! Nach Beendigung des früheren, verbundweiten Tarifs VBB-Abo Azubi gibt es derzeit kein Tarifprodukt des VBB …

Danke schön. – Für die BSW-Fraktion wird der Abgeordnete Skopec zu uns sprechen. (Beifall BSW)

Herr Münschke, bitte.

Frau Abgeordnete, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Bevor wir in der Rednerliste fortfahren, darf ich Gäste begrüßen. Ich freue mich ganz besonders, dass jetzt Jugendliche hier sind, denn um sie geht es ja im aktuellen Tagesordnungspunkt zum Azubi-Ticket, welches fortentwickelt werden soll. Ich darf Schülerinnen und Schüler der Goethe-Oberschule Kremmen begrüßen, die auf Einladung des …

Danke schön. – Wir fahren in der Debatte fort. Für die AfD-Fraktion spricht der Abgeordnete Münschke. Bitte schön. (Beifall AfD)