Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Sonderausschuss Bürokratieabbau
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Wir sind am Ende der Aussprache angelangt und kommen nun zur Abstimmung. Wir stimmen zunächst über den Antrag „Expertendialog Kita – Jetzt wieder einberufen“ der CDU-Fraktion auf Drucksache 8/674, Neudruck, ab. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe, bitte! – …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Jetzt spricht Staatssekretär Fischer für die Landesregierung. Herr Staatssekretär, bitte schön. Hendrik Fischer (Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Trotz aller Differenzen, die auch bei diesem …
Herr Abgeordneter, kommen Sie bitte zu Schluss. Dennis Hohloch (AfD):* Heulen Sie uns dann aber in den Ausschusssitzungen bitte nicht mehr die Ohren voll, dass es mit unserer Kita hier nicht mehr läuft.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Hildebrandt. – Wir kommen zum Redebeitrag der AfD-Fraktion. Herr Abgeordneter Hohloch. (Beifall AfD) Bitte schön, Herr Abgeordneter. Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Um unsere Kitas im Land könnte es besser stehen. Es ist einiges zu tun. Bis 2028 …
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Es folgt für die SPD-Fraktion Frau Abgeordnete Hildebrandt. (Beifall SPD und BSW) Frau Abgeordnete, bitte schön. Elske Hildebrandt (SPD):* Frau Vizepräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Liebe Zuschauende! Die Kitarechtsreform hat uns in der letzten Legislaturperiode stark beschäftigt: …
Vielen Dank. – Die Landesregierung verzichtet auf eine Wortmeldung zu diesem Tagesordnungspunkt. Daher sind wir nun am Ende der Aussprache angelangt und kommen zur Abstimmung über den Antrag auf Einsetzung einer Enquetekommission „Finanzierung und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs in Brandenburg und die Entwicklung der …
Vielen Dank, Herr von Lützow. – Möchte Herr Skopec auf die Kurzintervention erwidern? – Nein? Gut. Dann kommen wir jetzt zur allerersten Rede des Abgeordneten Herrn Gursch für die CDU. (Beifall CDU sowie vereinzelt SPD, AfD und BSW)
Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Freiherr von Lützow hat eine Kurzintervention angezeigt. Herr Abgeordneter, bitte schön. (Beifall AfD) Daniel Freiherr von Lützow (AfD):* Frau Präsidentin! Das war kein heimlicher Liebesbrief an Sie, Herr Skopec. Tatsächlich ist es uns ein Anliegen, vernünftige Lösungen zu finden. Ich habe herausgehört, …
Vielen Dank. – Wir kommen jetzt zur Rede des Abgeordneten Herrn Skopec vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Bitte schön, Herr Abgeordneter. (Beifall BSW sowie vereinzelt SPD)
Es folgt die Erwiderung. Bitte schön, Freiherr von Lützow. (Beifall AfD – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Daniel, sei nicht so streng!) Daniel Freiherr von Lützow (AfD):* Frau Präsidentin! Herr Scheetz, ja, es wurde damit angefangen, Maßnahmen umzusetzen; das ist richtig. Wir wissen aber auch, dass Sie bei dem, was Sie gerade gesagt …
Vielen Dank. – Es folgt nun für die AfD-Fraktion der Beitrag des Abgeordneten Freiherr von Lützow. Bitte schön. (Beifall AfD) Daniel Freiherr von Lützow (AfD):* Werte Präsidentin! Werte Abgeordnete! Liebe Brandenburger! Wir reden hier über die Einsetzung einer Enquetekommission, die nicht nur den ÖPNV – das ist der eine Teil –, sondern …
