Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Sonderausschuss Bürokratieabbau
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich rufe Tagesordnungspunkt 12 auf. TOP 12: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Finanzierung und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs in Brandenburg und die Entwicklung der Flughafenregion Brandenburg unter Berücksichtigung der Infrastruktur und des Umwelt- und Lärmschutzes“ Antrag von …
Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Da haben Sie mir jetzt ein Ei gelegt. Es fällt mir wirklich schwer, bei diesem hoch emotionalen Thema auf die Sachebene zurückzukommen. Es geht hier wirklich in allererster Linie um die betroffenen Paare, um die betroffenen Frauen. Insofern gilt mein …
Vielen Dank. – Damit sind wir am Ende einer Aussprache, die jetzt in eine Abstimmung mündet, wobei ich Ihnen sagen kann, dass hier eine namentliche Abstimmung beantragt wurde. Die beiden Schriftführer werden in der Folge Ihre Namen jeweils einzeln verlesen, und ich bitte Sie, dann das Handzeichen zu geben, wenn Sie zustimmen. Es wird …
Herr Abgeordneter John, bevor Sie antworten, möchte ich darauf hinweisen, dass es eine weitere Frage gibt. Ich schlage Ihnen vor, die Fragen zu sammeln und dann gesammelt zu beantworten, wenn Sie damit einverstanden sind. Steffen John (AfD):* Sehr gern.
Herr Abgeordneter, vielen Dank für Ihre Anmerkung zur Geschäftsordnung. Ich sage Ihnen selbstverständlich zu, dass das intensiv geprüft wird, würde jetzt aber darum bitten, dass der Abgeordnete seine Rede beendet. – Herr John, bitte schön. (Lachen bei der AfD) Steffen John (AfD):* Um auf die Frage des Kollegen Teichner zu antworten: Der …
Ich möchte wirklich zum Thema zurückkehren. Das haben die Menschen vor Ort verdient. (Beifall BSW und SPD) Bitte sehen Sie es mir nach, dass ich den Beitrag Ihres Kollegen weiter hören möchte. – Vielen Dank. Ich sehe einen Antrag zur Geschäftsordnung. Bitte, Herr Hohloch. (Oh! bei der SPD) Dennis Hohloch (AfD):* Frau Präsidentin, ich …
Ich möchte diese Frage hier nicht weiter hören. Ich bitte Sie, wieder Platz zu nehmen. (Lachen bei der AfD) Felix Teichner (AfD):* Weil es Ihre Fraktion ist. Frau Vorsitzende, ich bitte Sie! Hier so bei einer Frage unterbrochen zu werden, hat es in diesem Hause … (Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD])
Da der Kollege keine Möglichkeit hat, bei der Zeit zu spulen, bitte ich Sie, zum Fachthema PCK zurückzukommen, weil das Thema so wichtig ist. 2025 51 Felix Teichner (AfD):* Man muss einmal im Präsidium thematisieren, wie ich hier als Fragesteller abgewürgt werde, Frau Präsidentin. Ich würde darum bitten … Das ist doch zum Thema. Das ist …
Wunderbar. Da freuen wir uns. Felix Teichner (AfD):* Lieber Kollege John, wie bewertest du die Tatsache, dass der Kollege Simon bei der Abstimmung nicht dabei sein wird? Das ist jetzt einmal eine steile Prognose. (Minister Robert Crumbach: Das wissen Sie doch gar nicht!)
Dann bitte ich Sie, jetzt zu dieser Frage zu kommen. (Zuruf von Minister Robert Crumbach) Felix Teichner (AfD):* Meine Güte. Frau Vorsitzende, die Frage kommt doch jetzt.
Es gibt eine weitere Frage. Lassen Sie diese zu? Steffen John (AfD):* Eine Frage von meinem Kollegen – natürlich. Felix Teichner (AfD):* Lieber Kollege, danke dafür. – Hast du so wie ich beobachtet, dass Herr Kollege Simon hier eben von seinem Fraktionsvorsitzenden aus dem Saal abgeführt wurde? (Lachen bei der AfD) Wie bewertest du die …
Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage von Frau Kornmesser zu? Steffen John (AfD):* Ja. Britta Kornmesser (SPD):* Danke, Herr John. Eine direkte Frage: Sind Sie der Meinung, dass die PCK Schwedt nicht auf neue Technologien und Transformation setzen soll, sondern lediglich auf die bisherigen Technologien und Stoffe? (Zuruf des …
Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Bommert zu? Steffen John (AfD):* Auf jeden Fall. Vielen Dank. Frank Bommert (CDU):* Herr John, stimmen Sie mir aber zu, dass durch die Weiterentwicklung im Hinblick auf E-Fuels und SAF-Kraftstoffe auch für die Flughäfen … Ich war gestern Abend beim Empfang der Flughafenverbände – …
