Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Sonderausschuss Bürokratieabbau
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Bevor wir in der Rednerliste fortfahren, darf ich ganz herzlich die Mitglieder des Seniorenbeirats Hennigsdorf bei uns begrüßen. Sie sind auf Einladung des November 2025 49 Abgeordneten Andreas Noack bei uns zu Gast. Herzlich willkommen bei uns! (Allgemeiner Beifall) Als Nächster erhält Herr Abgeordneter …
Vielen Dank. – Der Abgeordnete Bommert möchte erwidern. Bitte schön, Herr Bommert. Frank Bommert (CDU):* Kollege Kubitzki, also, ich weiß nicht – ich glaube nicht, dass ich dünnhäutig bin. Ich habe eher den Eindruck, dass Sie etwas dünnhäutig sind; das waren Sie gestern schon. Aber das ist ja jedem freigestellt. Ich jedenfalls bin nicht …
Meine sehr geehrten Damen und Herren, seien Sie auch von mir recht herzlich begrüßt. – Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf. TOP 5: Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Spielhallengesetzes Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion Drucksache 8/1966 1. Lesung Es ist vereinbart worden, zu diesem Tagesordnungspunkt keine Debatte …
Vielen Dank. – Frau Matzies, Sie hätten noch anderthalb Minuten Redezeit. Möchten Sie noch einmal sprechen? – Nein, das ist nicht der Fall. Die AfD-Fraktion hätte noch etwa eine halbe Minute. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Vielen Dank!) Okay. – Gut, dann sind die Redezeiten hiermit erschöpft, und wir kommen zur Abstimmung. Als Erstes …
Jetzt bitte der letzte Satz. Annemarie Wolff (SPD):* … dass sie, anstatt Betroffene zu sein, vor allem Gestalterinnen und Gestalter ihrer eigenen Räume sind. Ich bitte Sie: Schützen wir Kinder, und schauen wir nicht weg! (Beifall SPD und BSW)
Vielen Dank. Annemarie Wolff (SPD):* Und wir geben ihnen mehr als Schutz: Wir machen sie stark, damit sie selbstbewusst Grenzen ziehen, digitale Räume sicher nutzen und erleben …
Frau Abgeordnete, bitte kommen Sie zum Schluss. Annemarie Wolff (SPD):* Meine Damen und Herren, das alles zeigt, wie erfolgreich das Projekt ist, weil Kinder und Jugendliche oft genau denen am besten zuhören, die ihre Lebensrealität teilen. Am stärksten ist Aufklärung also dann, wenn sie Teil eines Ganzen ist und nicht nur von oben …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Es folgt Frau Abgeordnete Wolff für die SPD-Fraktion. (Beifall SPD) Bitte schön. Annemarie Wolff (SPD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Griff, der dich festhält, bist du kaum noch atmen kannst; ein Spiel, das nie deines war, eines, das jemand anderes mit dir spielt. – …
Vielen Dank. – Es folgt als Nächster in der Redeliste der Abgeordnete Herr Hohloch für die AfD-Fraktion. (Beifall AfD – Lars Hünich [AfD]: Hervorragend!) Bitte schön.
Wir bedanken uns. – Ich frage die AfD-Fraktion, ob sie gedenkt, die verbleibende Minute ihrer Redezeit zu nutzen. – Das ist nicht der Fall. Die Regierung bzw. Herr Minister Wilke hätte nun Gelegenheit, sich zu Wort zu melden. – Davon wird auch nicht Gebrauch gemacht. Damit sind wir am Ende der Debatte angelangt und kommen zur Abstimmung …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Es wurde mir zur Kenntnis gegeben, dass der Eindruck entstanden sein könnte, dass der erste Satz des Abgeordneten, nämlich dass das Existenzrecht Israels unumstößlich sei, mit dem Zuruf „Schade!“ verbunden wurde. (Dr. Dominik Kaufner [AfD]: Jetzt machen Sie aber mal halblang! So langsam reicht’s!) Diesen …
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf Sie herzlich begrüßen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 11 auf. TOP 11: Gedenken zum Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel Antrag der CDU-Fraktion Drucksache 8/1737 Ich eröffne die Aussprache. Als Erster hat Herr Genilke das Wort. Er begibt sich schon zum Podium. – Bitte schön.
