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Jouleen Gruhn

25.09.2025 Sitzungen 8/20

Vielen Dank. – Frau Matzies, Sie hätten noch anderthalb Minuten Redezeit. Möchten Sie noch einmal sprechen? – Nein, das ist nicht der Fall. Die AfD-Fraktion hätte noch etwa eine halbe Minute. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Vielen Dank!) Okay. – Gut, dann sind die Redezeiten hiermit erschöpft, und wir kommen zur Abstimmung. Als Erstes steht der Änderungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/1785, Stichwort: „Medienkompetenz altersgerecht vermitteln, Überfrachtung des Rahmenlehrplans verhindern, ‚Diversity‘ und ‚Gender Mainstreaming‘ streichen“ – Änderung und Ergänzung des ersten sowie Streichung des dritten Forderungspunktes –, zur Abstimmung. Wer dem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt dem Änderungsantrag nicht zu? – Gibt es Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist ohne Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt. Wir kommen als Zweites zur Abstimmung über den Antrag der SPD- und der BSW-Fraktion auf Drucksache 8/1739, „Unsere Kinder schützen – Online-Kriminalität wirksam vorbeugen: Stärkung von Medienkompetenz im Schulalltag“. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag bei Enthaltungen einstimmig angenommen. Ich schließe Tagesordnungspunkt 12, bedanke mich und darf jetzt an meinen geschätzten Kollegen Herrn Vizepräsidenten Genilke übergeben.

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