Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage des eben angesprochenen Abgeordneten Freiherr von Lützow zu? – Abgeordneter Freiherr von Lützow, bitte sehr. Daniel Freiherr von Lützow (AfD): * Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ist es richtig, dass wir den von Ihnen im AIL – von Ihnen gerade angesprochen, …
Danke sehr. – Bevor wir mit der Aussprache fortfahren, begrüße ich Besucherinnen und Besucher, die auf Einladung des Abgesind, ganz herzlich. (Beifall AfD sowie vereinzelt BSW) Herr Abgeordneter Gursch setzt die Aussprache für die CDU-Fraktion fort. Bitte sehr.
Danke sehr. – Eine Kurzintervention des Abgeordneten Freiherr von Lützow wurde angezeigt. Bitte sehr. (Beifall AfD) Daniel Freiherr von Lützow (AfD):* Herr Scheetz, Ihr Stift liegt noch hier vorn. Den gebe ich Ihnen gleich zurück. (Ludwig Scheetz [SPD]: Den habe ich hier! Ist von jemand anderem!) – Gut. Sie haben gerade ein paar Sachen …
Vielen Dank. – Ich bin mir sehr sicher, dass der Landtag in der Vergangenheit sachliche Entscheidungen getroffen hat und das auch in Zukunft tun wird. Wir setzen die Aussprache mit dem Beitrag des Abgeordneten Scheetz für die SPD-Fraktion fort. Bitte sehr. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW)
Vielen Dank. – Wir sind am Ende der Aussprache angelangt und treten in die Abstimmung ein. Wir stimmen ab über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Inneres Kommunales auf Drucksache 8/2160 zu dem Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über Maßnahmen aufgrund des Brandenburgischen …
Vielen Dank. – Damit sind wir bei der Landesregierung. Für diese erhält Minister Wilke das Wort. Bitte sehr. René Wilke (Minister des Innern und für Kommunales):* Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Tagesordnungspunkt heißt zwar anders, aber lassen Sie uns auch über Videoüberwachung reden. Das ist gar …
Vielen Dank. – Bevor das Weihnachtsfest ansteht, treten wir aber zunächst in die Abstimmung ein und hören danach noch viele Redebeiträge. Die CDU-Fraktion beantragt die Überweisung ihres Antrags „Mehr Drive für Azubis – ‚Führerschein-Bonus Brandenburg‘“ auf Drucksache 8/2099 an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und …
Vielen Dank. – Herr Bommert, Sie können antworten. Bitte schön. Frank Bommert (CDU):* Danke, Kollege Hohloch, für die Frage. Die CDU hat sehr viel dafür getan. Man muss aber sagen, dass sie beim Haushalt von anderen ein bisschen ausgebremst wurde. (Ludwig Scheetz [SPD]: Ach ja!) Außerdem hatten wir einen Partner, der generell nicht für …
Ja, Sie lassen die Zwischenfrage zu. – Herr Hohloch, bitte schön. Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrter und geschätzter Kollege Bommert, Sie haben gerade in Richtung der Koalition gesagt, dass in Brandenburg viele Teile des Landes noch immer nicht ordentlich mit dem ÖPNV erreichbar sind und man deswegen natürlich einen Führerschein …
Danke sehr. – Für die antragseinreichende Fraktion erhält Abgeordneter Bommert noch einmal das Wort. Bitte sehr. Frank Bommert (CDU):* Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Mensch, Herr Minister, jetzt bin ich doch ein wenig enttäuscht. Ich habe ein bisschen mehr Weihnachtsstimmung erwartet. Die Erkenntnis ist da, aber … Liebe …
