Daniel Münschke

Danke sehr. – Eine Kurzintervention des Abgeordneten Freiherr von Lützow wurde angezeigt. Bitte sehr. (Beifall AfD) Daniel Freiherr von Lützow (AfD):* Herr Scheetz, Ihr Stift liegt noch hier vorn. Den gebe ich Ihnen gleich zurück. (Ludwig Scheetz [SPD]: Den habe ich hier! Ist von jemand anderem!) – Gut. Sie haben gerade ein paar Sachen gesagt, die ich so einfach nicht stehen lassen kann. Sie waren derjenige, der gesagt hat: Eine Enquetekommission ist völlig unnötig, es gibt keine Probleme. – Wir können das gern im Protokoll der Sitzung von damals nachlesen. (Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) Jetzt haben Sie Gott sei Dank erkannt, dass es doch Probleme in der Region gibt. Sie sind auch lernfähig, das gestehe ich Ihnen zu, (Zuruf des Abgeordneten Uwe Adler [SPD]) aber des Pudels Kern wurde immer noch nicht getroffen. Bei Tesla hatten wir eine Wirtschaftsansiedlung. Damals wurde Ihr Wirtschaftsministerium von Herrn Steinbach geführt. Damals gab es ganz schnell eine Taskforce, die bei allem geholfen, entwickelt, gemacht und getan hat. Doch wir billigen es einer unserer Gemeinden, einer Kommune nicht zu, dabei Unterstützung zu erhalten. Sie müssen mir mal erklären, warum wir das so machen. Sie erkennen an, dass es Probleme gibt. Meines Wissens sind Sie selbst Kommunalpolitiker, und Sie müssten wissen, wie schwer es ist, einen B-Plan hinzukriegen. Dann sagt das Ministerium: Ist alles nicht notwendig, müssen wir alles nicht machen. Es gibt das Dialogforum; das ist eine reine Laberrunde. Das wissen Sie selbst – aus der Runde kommt wirklich nichts oder kaum etwas, das von Ihrer Seite umgesetzt wird. Sie sind ja nun lange genug in der Regierung. Daneben gibt es die Fluglärmkommission. Dazu gibt es irgendwelche Sachen in der Zeitung; mir ist aber noch nie aufgefallen, dass die Fluglärmkommission irgendwo für eine Lösung gesorgt hat. Es ist schön, dass da alle beisammensitzen, Kaffee trinken, reden und die Probleme wälzen. Das stimmt, da stimme ich Ihnen zu – da werden Probleme besprochen. Gelöst werden sie aber nicht. Diese Taskforce soll dazu dienen, zumindest in der Gemeinde Schönefeld und vielleicht auch noch in ein, zwei anderen Flughafengemeinden Probleme zu lösen. Dafür sind wir da: dass wir Probleme nicht nur besprechen, sondern sie auch lösen. Herr Scheetz, da die Einsicht schon vorhanden ist, dass es Probleme gibt, kommen wir vielleicht endlich auch dazu, die Probleme zu lösen, anstatt sie nur zu besprechen. – Danke. (Beifall AfD)