Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Danke sehr. – Für die Landesregierung wird Frau Ministerin Mittelstädt, Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz, antworten. Bitte schön. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Herr Abgeordneter Filter, Sie …
Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch von mir einen wunderschönen guten Tag! Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf. TOP 2: Fragestunde Dringliche Anfrage 9 des Abgeordneten Benjamin Filter (AfD-Fraktion) Drucksache 8/2326 Fragestunde Drucksache 8/2309 (Neudruck) Es liegen Ihnen die Dringliche Anfrage 9 sowie insgesamt 14 mündliche …
Vielen Dank, Herr Kollege Lehmann, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Es ist ein wichtiges Thema, zu dem Sie sprechen. Ich bin bloß gerade etwas verwundert: Sie sprachen am Anfang Ihrer Rede von zwei Inszenierungen und bezogen sich dabei auf Ihre Fraktion. Welche Inszenierung läuft denn innerhalb Ihrer Fraktion?
Damit sind wir am Ende der Aussprache angelangt und treten in die Abstimmung ein. Die CDU-Fraktion beantragt die Überweisung ihres Antrags „Exzellenzprogramm für Brandenburg“ auf Drucksache 8/2071 an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur. Wer die Überweisung vornehmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenprobe! …
Danke sehr. – Frau Ministerin Dr. Schüle möchte antworten. Bitte sehr. Dr. Manja Schüle (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur): Ich freue mich, dass aus der AfD-Fraktion erstmals keine wissenschaftsfeindlichen Positionen verkündet werden. (Beifall SPD sowie vereinzelt CDU – Oh! und Lachen bei der AfD) Sie wollten …
Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Möller zu? Dr. Manja Schüle (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur): Nein, danke. (Wilko Möller [AfD]: Nein?) Dezember 2025 65 Nein. – Sie sehen: Bei uns in Brandenburg dominieren in der Wissenschaftspolitik die guten Nachrichten. In aller Bescheidenheit darf ich …
Vielen Dank. – Für die Landesregierung erhält Ministerin Dr. Schüle das Wort. Bitte sehr. Dr. Manja Schüle (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur): Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne! Wir sprechen sehr oft über Exzellenz. Aber was …
Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion erhält Frau Abgeordnete Balzer das Wort. Bitte sehr. (Beifall SPD sowie der Abgeordneten Falk Peschel und Dr. Jouleen Gruhn [BSW])
Vielen Dank. – Damit sind wir am Ende der Aussprache angelangt und treten in die Abstimmung ein. Wer dem Antrag der AfD-Fraktion, „Arbeitsgruppe BER einsetzen“, auf Drucksache 8/2058 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – (Lars Hünich [AfD]: Oh, das ist knapp!) Damit ist der Antrag ohne Enthaltungen …
Vielen Dank, Herr Freiherr von Lützow. – Herr Minister, Sie können antworten. Bitte schön. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Herr Freiherr von Lützow, ich werde mit dem Dialogforum sprechen und Ihnen gern die Protokolle zur Verfügung stellen; sie sind öffentlich. – Danke. Ich fahre fort und gehe auf die …
Danke schön. Ich dachte, der Satz wäre schon beendet gewesen. – Herr Freiherr von Lützow, bitte schön. Daniel Freiherr von Lützow (AfD): * Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Vielleicht habe ich mich mit der „Laberrunde“ ein bisschen missverständlich ausgedrückt, das gebe ich ehrlicherweise zu. Sie haben …
Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Freiherr von Lützow zu? Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Wenn ich mit dem Satz fertig bin, gern. – … die auch von den Städten und Gemeinden in der Flughafenregion genutzt werden können.
Vielen Dank. – Für die Landesregierung erhält der soeben angesprochene Minister Tabbert das Wort. Bitte sehr. (Vereinzelt Beifall BSW und SPD) Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Freiherr von Lützow! Die Flughafenregion ist eine …
