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Daniel Münschke

18.12.2025 Sitzungen 8/24

Danke sehr. – Für die antragseinreichende Fraktion erhält Abgeordneter Bommert noch einmal das Wort. Bitte sehr. Frank Bommert (CDU):* Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Mensch, Herr Minister, jetzt bin ich doch ein wenig enttäuscht. Ich habe ein bisschen mehr Weihnachtsstimmung erwartet. Die Erkenntnis ist da, aber … Liebe Maxi, ja, Geld kostet es; das ist richtig. Nicht jeder wird es bezahlen können, aber was hilft der Mobilitätspass – das habe ich vorhin gesagt –, wenn ich irgendwo wohne, wo überhaupt nichts fährt? Dann nützt mir der beste Pass nichts, dann nützt mir das Deutschlandticket nichts – ich komme einfach nicht weg. Das ist in Brandenburg Realität. Je mehr ich in die Fläche schaue, desto mehr ist das so. (Dennis Hohloch [AfD]: Gut, dass Ihr fünf Jahre den Infrastrukturminister gestellt habt!) Wenn ich hoch nach Fürstenberg/Havel und Umgebung schaue, stelle ich fest, dass es überall solche Ecken gibt: Da ist nichts, da fährt nichts. Dann gibt es noch weitere Abbestellungen. Der ÖPNV wird aktuell eher weniger, als dass er mehr wird. Das ist natürlich gerade für Jugendliche schwierig. Noch etwas: Fahrschulen leben vom Fahrunterricht. Wenn sie jetzt in einen Fahrtrainer oder sonst etwas investieren müssen, ist das ganz normal. Ich muss in meinem Betrieb investieren; Speditionen müssen in ihren Betrieb investieren. So muss auch eine Fahrschule investieren. Die Fahrschulen sollten auch schauen, wie sie es am kostengünstigsten hinbekommen.

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