Daniel Münschke

Vielen Dank. – Für die Landesregierung erhält Ministerin Dr. Schüle das Wort. Bitte sehr. Dr. Manja Schüle (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur): Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne! Wir sprechen sehr oft über Exzellenz. Aber was meinen wir eigentlich damit? Ich darf feststellen: Exzellenz in Forschung und Lehre ist zunächst einmal kein Selbstzweck. Exzellenz bedeutet, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern die besten Rahmenbedingungen zu liefern. Exzellent bedeutet, die besten Köpfe für die Hochschulen und Forschungseinrichtungen zu gewinnen und selbstverständlich auch zu halten. Und Exzellenz bedeutet überdurchschnittlichen Erkenntnisgewinn in internationaler Sichtbarkeit auf höchstem Niveau. Das gilt sowohl für die Grundlagenforschung als auch für die angewandte Forschung. Mich dünkt, lieber Abgeordnetenkollege Schierack, dass Sie nicht nur auf die Exzellenzstrategie des Bundes und das Label „Exzellenzuniversität“ abstellen – das hoffe ich zumindest –, sondern dass es Ihnen insgesamt um exzellente Lehre und Forschung geht. An dieser Stelle darf ich Ihnen entgegnen: Unsere brandenburgischen Hochschulen sind auch insoweit bereits auf Erfolgskurs. Vor allen Dingen unsere größte staatliche Hochschule, die Universität Potsdam, schließt in den Rankings regelmäßig mit Spitzenwerten ab. Sie ist eine der gründungsstärksten Hochschulen in der ganzen Bundesrepublik Deutschland. Zwei ihrer Sonderforschungsbereiche wurden kürzlich von der Deutschen Forschungsgemeinschaft, DFG, mit Höchstbewertungen evaluiert und starten in die dritte Förderphase. Und dennoch: Ja, es schmerzt auch mich, dass die Brandenburger Universitäten bei der Exzellenzstrategie leer ausgegangen sind. Das schmerzt mich vor allen Dingen deshalb, weil ich gemeinsam mit meiner Kollegin Martin gegen viele Widerstände – übrigens vor allen Dingen aus den CDU-geführten Bundesländern – durchgesetzt habe, dass man sich beteiligen und bewerben kann, und zwar hochschul- und bundesländerübergreifend. Aber – jetzt kommt die gute Nachricht –: Unsere Chancen für die nächste Runde stehen außerordentlich gut. Denn Hasso Plattner stärkt die Universität Potsdam – das wissen Sie – mit dem vermutlich größten mäzenatischen Programm, das jemals einer staatlichen Hochschule zuteilwurde. Das erklärte Ziel dabei ist, die technologische Souveränität Europas von Potsdam aus zu verteidigen. Ja, selbstverständlich ist das ein außerordentlich ambitionierter Anspruch. Aber ohne Ambition gelingt natürlich keine Exzellenz. Unsere Ambitionen in der Lausitz sind nicht kleiner als die in Potsdam. Dort spielt die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg eine zentrale Rolle. Nirgendwo sonst in Deutschland werden gerade so viele Innovationsprojekte an der Schnittstelle zwischen Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft auf den Weg gebracht. Wenn ich sie alle aufzählen wollte, würde ich meine Redezeit bei Weitem überschreiten; das möchte ich nicht. Deshalb nur drei Beispiele: CHESCO baut eine Forschungsplattform für hybridelektrische Antriebe auf. Im Energie-Innovationszentrum entwickeln Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler gemeinsam mit Praxispartnern Lösungen für eine klimaneutrale Energieversorgung. Im Lausitz Science Park werden Dutzende Vorhaben in den Bereichen Energiewende, künstliche Intelligenz, Sensorik und Gesundheit gebündelt. Erst vorgestern hat das brandenburgische Landeskabinett dem Zuschussvertrag für unser Megaprojekt „Medizinische Universität Lausitz – Carl Thiem“ grünes Licht gegeben. 821 Millionen Euro können jetzt investiert werden! (Vereinzelt Beifall SPD) – Danke, Frau Abgeordnete Hildebrandt.