Daniel Münschke

Vielen Dank. – Für die Landesregierung erhält der soeben angesprochene Minister Tabbert das Wort. Bitte sehr. (Vereinzelt Beifall BSW und SPD) Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Freiherr von Lützow! Die Flughafenregion ist eine sehr entwicklungsstarke Region in unserem Heimatland Brandenburg. Um die damit einhergehenden Herausforderungen zu meistern, wurde bereits 2006 die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg – kurz: KAG Dialogforum – gegründet. Herr Freiherr von Lützow, ich bin überrascht. Ich kenne Sie eigentlich als sehr aufgeschlossenen und freundlichen Landtagsabgeordneten, aber das Forum als „Laberrunde“ zu bezeichnen, finde ich den Bürgermeistern gegenüber etwas despektierlich. Vielleicht können Sie sich zu Weihnachten bei den Damen und Herren entschuldigen. (Vereinzelt Beifall BSW, SPD und CDU) Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Dialogforum bietet eine Plattform für die Kommunikation und die Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden der Länder Berlin und Brandenburg, des Bundes und unserer Flughafengesellschaft. Die im Antrag der AfD-Fraktion genannten Städte, Gemeinden und Landkreise arbeiten seit knapp 20 Jahren erfolgreich zusammen und stimmen sich zur Siedlungs- und Verkehrsentwicklung ab. Nicht nur das: Im Forum findet der geforderte Austausch mit den betroffenen Bezirken und – ganz wichtig – mit dem Nachbarland Berlin bereits statt. Im Rahmen der Zusammenarbeit wurde bereits ein gemeinsames Strukturkonzept Flughafenregion entwickelt. Das Land Brandenburg begleitet und unterstützt dieses Vorhaben auch finanziell. Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft ist seit Langem als handlungsfähiges Format zur Entwicklung der gesamten Flughafenregion etabliert und hat sich bewährt. Mein Ministerium stellt bereits viele Instrumente zur Unterstützung der kommunalen Bauleitplanung zur Verfügung …