Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Wahlprüfungsausschuss
Frau Präsidentin! Herr Hoffmann, das kann ich Ihnen nicht durchgehen lassen. Erstens waren wir uns nicht uneinig, sondern wir waren uns relativ einig darüber, dass wir Ihnen zugestimmt hätten. Sie haben es dann zurückgezogen, weil wir uns im Ausschuss darauf geeinigt hatten, gemeinschaftlich – mit allen gemeinsam – einen Antrag …
Liebe Frau Matzies, ich will gar nicht negativ auf Sie eingehen, sondern nur eines sagen. Wir sind hier gewählt, wir sitzen hier als Volksvertreter, und ich finde es gut, wenn man der Opfer gedenkt. Aber ich glaube, dass wir im Parlament nicht dafür da sind, der Opfer zu gedenken, sondern dafür, Dinge zu benennen. Ich hätte mir …
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten! Hiroshima und Nagasaki mahnen uns. – Herr Adler, zuhören! – Wenn Technokraten den Kriegsprofiteuren freie Hand lassen, wenn wir das Experimentieren mit Menschenleben tolerieren, werden wir alle zu Versuchskaninchen. Lassen Sie uns diesmal also gemeinsam das Kriegsexperiment stoppen, bevor die …
Danke, für die Frage, Frau Seiler. Sind Sie der Meinung, dass Todesopfer, egal durch was, unterschiedlich zu behandeln sind? Müssen wir Todesopfer, egal durch was, unterschiedlich behandeln? (Kurt Fischer [SPD]: Ja!) Sind die Todesopfer bei Corona anders zu behandeln als in einem Krieg? (Beifall AfD) Sind die Todesopfer in Kriegen anders …
Zur Frage von Herrn Hohloch: Danke, für die Klarstellung. Ja. Bitte schön. Zur Frage von Herrn Bretz: Sie können alles, was wir tun, als Klamauk abtun. Das ist mir egal. Das spielt auch keine Rolle, weil ich hier nicht für Sie oder für die SPD stehe. Wir stehen hier, wir sitzen hier für unsere Wähler draußen. (Beifall AfD) Unsere Wähler …
Genau. – Erstens hatten Sie vorhin nach Aristokraten gefragt. Das habe ich nie gesagt. Zweitens habe ich gesagt, der Feind im eigenen Land sind die Technokraten in den Parteien. Zuhören wäre bei diesem Thema vielleicht nicht schlecht! Unterbrechen ist falsch bei diesem Thema. Dann will ich Ihnen Folgendes sagen: Sie haben Feindbilder! …
Danke für die Frage. – Ich habe jetzt geredet, und ich habe die ganze Zeit von „Technokraten“ und nicht von „Aristokraten“ gesprochen. Ich habe nicht ein einziges Mal von „Aristokraten“ gesprochen, sondern von „Technokraten“. (Beifall AfD) Jetzt weiß ich natürlich, dass Sie damit vielleicht Probleme haben. Aber ich habe in meiner Rede …
Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Gestatten Sie mir eine Anmerkung im Vorhinein: Ich glaube, Frieden ist wichtig. Ich glaube aber, dass irgendwie der Brandenburg-Bezug fehlt, der bei einer Aktuellen Stunde gegeben sein sollte. Ich versuche es trotzdem und lasse mich darauf ein. 80 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki …
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Werte Abgeordnete! Liebe Besucher! Liebe Brandenburger am Livestream! Es ist 17 Uhr, und wir sind sage und schreibe bei Tagesordnungspunkt 5. Das läuft heute wie das Brezelbacken. (Zuruf von der Regierungsbank: Woran liegt das wohl?) Seit Beginn der Aufarbeitung der Coronazeit ist unsere Botschaft hier …
Danke, Herr von Ossowski. – Ich hatte das Gefühl, dass Sie sehr im Redefluss waren. Mich würde interessieren, was Sie vielleicht noch sagen wollten, wenn Ihnen nicht die Zeit fehlen würde? (Heiterkeit AfD)
Frau Präsidentin! Herr Kutsche, Sie haben erwähnt, dass Ihre Ministerin eine Stellungnahme geschrieben hat – die würde mich interessieren. Vielleicht kann man sie auf irgendeinem Weg bekommen. (Zuruf des Abgeordneten Andreas Kutsche [BSW]) – Kein Thema, das kann man unter Umständen machen. Ich will noch etwas sagen: Ich bin froh, dass es …
Frau Präsident! Ich will nur auf zwei Sachen eingehen, Frau Schönbrunn. Von wegen, ich habe in einer anderen Enquetekommission gesessen! Ich will darauf hinweisen, was Frau Böhm 2025 97 gesagt hat: Die FFP2-Maske ist arbeitsschutzrechtlich, nicht gesundheitstechnisch. (Björn Lüttmann [SPD]: Das war ein Beispiel!) – Ein Beispiel, ja klar, …
Wenn Sie mit Ihrer Justizministerin gesprochen haben, ist das schön; das ehrt Sie. Ich habe immer versucht – auch bei der Aufklärung –, ruhig zu bleiben. Aber wir haben hier in diesem Parlament erlebt, dass Dr. Christoph Berndt von Ihrer Partei, von Ihrem Vorsitzenden permanent als Scharlatan bezeichnet wurde, weil wir genau das …
