Lars Hünich
Liebe Frau Matzies, ich will gar nicht negativ auf Sie eingehen, sondern nur eines sagen. Wir sind hier gewählt, wir sitzen hier als Volksvertreter, und ich finde es gut, wenn man der Opfer gedenkt. Aber ich glaube, dass wir im Parlament nicht dafür da sind, der Opfer zu gedenken, sondern dafür, Dinge zu benennen. Ich hätte mir gewünscht, dass Sie dies tun. Dazu gehört eben, dass man benennt, was diese Kriege sind, nämlich Experimente mit Menschen. Kriege führen immer nur Leute, die nie selbst in den Krieg ziehen. Ihr Entschließungsantrag, in dem Sie sagen, Sie gedenken der Toten, ist super, und auch dass Sie diese Initiative unterstützen, ist super. Aber diese Initiative hat null Konsequenzen für die Bürgermeister, die sie unterschrieben haben und morgen Waffenlieferungen in Krisengebiete fordern. Sie hat also keinen Wert. Leider Gottes kommt bei Ihnen, liebes BSW, nicht das heraus, was wir gefordert haben: Beenden Sie, wenn wir etwas ändern wollen, endlich diese Kontaktschuld. Mit dieser Koalition können Sie nichts ändern. Dabei geht es nicht darum, ob Sie sich mit dem Koalitionspartner gut verstehen. Nichts, was Sie eigentlich wollen, können Sie mit ihm umsetzen. Das fängt bei so etwas Lapidarem wie Frieden an. – Jetzt halte ich Frieden nicht für lapidar. (Beifall AfD)
