Ulrike Liedtke

Wollen Sie die Wahlen jetzt durchführen lassen? (Dennis Hohloch [AfD]: Ja, genau, jetzt!) 2025 33 – Dann müssten wir eine entsprechende Pause organisieren, weil die Wahlzettel vorbereitet werden müssen. (Dennis Hohloch [AfD]: Ja!) – Dann gehen wir jetzt in eine 30-minütige Pause. – Danke schön. (Unterbrechung der Sitzung: 13.53 Uhr) (Fortsetzung der Sitzung: 14.20 Uhr) Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bitte Sie, wieder Platz zu nehmen, damit wir die Sitzung fortsetzen können. Wir setzen in Tagesordnungspunkt 3 fort, zum einen mit dem dritten Wahlgang der Wahl zum Richterwahlausschuss. Es handelt sich wie im ersten und zweiten Wahlgang um die nicht gewählten Kandidaten der AfD-Fraktion. Dazu liegt Ihnen weiterhin die Drucksache 8/365 vor. (Anhaltende Unruhe) – Darf ich Sie um Aufmerksamkeit bitten? Ich denke, es ist ein sehr wichtiger Wahlvorgang. Für den zweiten Wahlgang der Wahl zur Mitgliedschaft im Rundfunkrat des Rundfunks Berlin-Brandenburg liegt Ihnen weiterhin der Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/376 mit dem im ersten Wahlgang nicht gewählten Kandidaten vor. Meine Damen und Herren, für die geheimen Wahlen zum Rundfunkrat des Rundfunks Berlin-Brandenburg ist jeweils die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erforderlich. Für die Wahl der parlamentarischen Mitglieder des Richterwahlausschusses ist jeweils die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder des Landtages Brandenburg erforderlich. Ich gehe davon aus, dass Ihnen das Wahlprozedere noch präsent ist, und erspare mir daher die üblichen Hinweise zum Wahlverfahren. Gibt es Ihrerseits noch Bemerkungen dazu? – Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Wahl. Ich bitte die Schriftführer, mit dem Namensaufruf zu beginnen. (Wahlhandlung) Meine Damen und Herren, hatten alle Abgeordneten Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? – Das ist offensichtlich der Fall. Dann schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit Unterstützung der Landtagsverwaltung die Auszählung im Präsidiumsraum vorzunehmen. (Zuruf: Nein, es ist noch nicht fertig!) – Ich habe aber wirklich gefragt. Gut, dann verlängern wir. Ich frage noch einmal: Haben alle Abgeordneten … Herr Adam ist noch in der Kabine, ich sehe es. (Zuruf) – Es geht doch noch weiter? Gut, dann sage ich erst einmal nichts. Jetzt frage ich noch einmal: Haben alle Abgeordneten die Gelegenheit gehabt, ihre Stimme abzugeben? – Das ist offenbar der Fall. Dann schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit Unterstützung der Landtagsverwaltung die Auszählung im Präsidiumsraum vorzunehmen. Die Schriftführer haben heute viel Übung und haben mir versichert, dass die Auszählung innerhalb von 20 Minuten beendet sein wird. Um 14.55 Uhr werden wir also ein Ergebnis haben. (Unterbrechung der Sitzung: 14.35 Uhr) (Fortsetzung der Sitzung: 14.48 Uhr) Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn Sie wieder Platz genommen haben, können wir fortsetzen; mir liegt ein Ergebnis vor. Ich schaue in die Runde und frage, ob es Widerspruch dagegen gibt, dass wir ein paar Minuten eher fortsetzen, als ich angesagt hatte. – Widerspruch gibt es nicht. Dann setzen wir mit Tagesordnungspunkt 3 fort. An der Wahl von Herrn Abgeordneten Dennis Hohloch zum Mitglied des Rundfunkrates des RBB haben sich 63 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 3. Jastimmen: 36, Neinstimmen: 22, Stimmenthaltungen: 2. Damit hat Herr Abgeordneter Hohloch im zweiten Wahlgang die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Mitglied des Rundfunkrates des RBB gewählt worden. Herr Hohloch, nehmen Sie die Wahl an? (Dennis Hohloch [AfD]: Ja!) – Herzlichen Glückwunsch! (Beifall AfD sowie vereinzelt BSW) An der Wahl von Frau Abgeordneter Lena Kotré zum Parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses haben sich 58 Abgeordnete beteiligt. Ungültig sind drei Stimmzettel. Jastimmen: 38, Neinstimmen: 18, Stimmenthaltungen: 2. Damit hat Frau Abgeordnete Kotré im dritten Wahlgang die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum Parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses gewählt worden. Frau Abgeordnete Kotré, nehmen Sie die Wahl an? (Lena Kotré [AfD]: Ja!) – Herzlichen Glückwunsch! (Beifall AfD sowie vereinzelt BSW) An der Wahl von Herrn Abgeordneten Freiherr von Lützow zum stellvertretenden Parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses haben sich 58 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: 3. Jastimmen: 39, Neinstimmen: 18, Stimmenthaltungen: 1. Damit hat Herr Abgeordneter Freiherr von Lützow im dritten Wahlgang die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder des Landtages Brandenburg erhalten und ist zum stellvertretenden Parlamentarischen Mitglied des Richterwahlausschusses gewählt worden. Herr von Lützow, nehmen Sie die Wahl an? – Wo ist er? (Lena Kotré [AfD]: Wird nachgereicht!) – Wird nachgereicht. Gut. Wir erfragen es schriftlich. Dann darf ich jetzt – mit einiger Verspätung – Tagesordnungspunkt 3 beenden. Herr Vizepräsident Genilke wird die Sitzung fortsetzen.