Ulrike Liedtke

Herr Abgeordneter Dr. Redmann, bitte.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage? Björn Lüttmann (SPD):* Ja.

Meine Damen und Herren, ich darf Gäste auf der Besuchertribüne begrüßen, nämlich Schülerinnen und Schüler des Internationalen Ganztagsgymnasiums des Leonardo da Vinci Campus Nauen sowie Schülerinnen und Schüler der Schönfließer Grundschule Eisenhüttenstadt. Seid uns ganz herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Wir setzen die …

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist um. Sie müssen bitte zu einem Schlusssatz kommen.

Vielen Dank, Herr Finanzminister. – Das Wort geht jetzt an Herrn Abgeordneten Dr. Berndt, für die AfD-Fraktion. Bitte schön. (Beifall AfD)

Bitte schön.

Herr Minister, ich muss Sie noch einmal fragen, ob Sie eine weitere Zwischenfrage zulassen möchten. – Bitte schön, Herr Abgeordneter Bretz. Steeven Bretz (CDU):* Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Nachfrage zulassen. Nur ein kollegialer Tipp: Bitte achten Sie darauf, dass der Transport Ihrer Motorräder ordnungsgemäß erfolgt. …

Möchten Sie …

Bitte schön.

Bitte, Herr Abgeordneter Bretz. Steeven Bretz (CDU):* Herr Minister, wenn ich richtig informiert bin, haben Sie als Finanzminister die Verantwortung dafür, die Finanzpolitik des Landes sozusagen auf seriöse Füße zu stellen. Ich darf daran erinnern, dass Ihr Haushaltsentwurf für dieses Jahr eine Unterdeckung von 1,4 Milliarden Euro und …

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Meine Damen und Herren Abgeordneten! „Finanzpolitik – das ist die Auseinandersetzung zwischen jenen Leuten, die eine Mark haben und zwei ausgeben wollen, und jenen anderen, die wissen, dass das nicht geht.“ Das stammt von Manfred Rommel, dem ehemaligen Oberbürgermeister Stuttgarts, und ich denke, es passt ganz gut zu unserer heutigen …

Danke schön. – Damit sind wir am Ende der Fragestunde angelangt. Ich schließe Tagesordnungspunkt 2 und rufe Tagesordnungspunkt 3 auf. TOP 3: Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landtages Brandenburg für den Stiftungsrat der Stiftung „Hilfe für Familien in Not – Stiftung des Landes Brandenburg“ Antrag mit …

Vielen Dank. – Herr Minister Dr. Grimm wird für die Landesregierung antworten. Bitte. Dr. Benjamin Grimm (Minister der Justiz und für Digitalisierung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Das Internet ist für Kriminelle leider schon lange kein Neuland mehr, sondern sie bewegen sich dort …

Vielen Dank. – Eine Frage schaffen wir noch bis zum Ende der Fragestunde. Ich rufe die Frage 106 (Ausweitung der Befugnisse der Strafverfolgungsbehörden) auf; der Abgeordnete Danny Eichelbaum, CDU-Fraktion, wird sie stellen. Bitte schön.

Vielen Dank. – Frau Ministerin Müller antwortet wieder für die Landesregierung. Bitte schön.

Danke schön. – Damit kommen wir zu Frage 105 (Monitoring zur sozialen und gesundheitlichen Lage von Kindern und Jugendlichen im Land Brandenburg), die Frau Abgeordnete Melanie Matzies-Köhler, BSW-Fraktion, stellt. Bitte schön.

Bitte schön.

Eine Rückfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Drenske.

Vielen Dank. – Frau Ministerin Müller antwortet wieder für die Landesregierung.