Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Wir kommen zu Frage 104 (Finanzielle Unterstützung von drei Klinikstandorten im Landkreis Elbe-Elster bei der Umstrukturierung zu Medizinischen Versorgungszentren), gestellt vom Abgeordneten Volker Nothing, AfD-Fraktion. Bitte.

Frau Abgeordnete Augustin hat eine Rückfrage. Bitte.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Herr Staatssekretär Fischer. Hendrik Fischer (Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, die Zeitzeugenarbeit hat einen sehr hohen Stellenwert in den Brandenburger Schulen. Die Einbeziehung von Zeitzeuginnen …

Danke schön. – Dann kommen wir zur Frage 103 (Zeitzeugen in Brandenburger Schulen), gestellt von Frau Abgeordneter Kristy Augustin, CDU-Fraktion. Bitte.

Vielen Dank. – Es gibt eine Nachfrage von Herrn Abgeordneten Drenske. Bitte.

Frau Ministerin Müller antwortet für die Landesregierung. Bitte.

Vielen Dank. – Dann kommen wir zu Frage 102 (Realistische Einschätzung zur Umstrukturierung von drei Klinikstandorten der Elbe-Elster Klinikum GmbH im Landkreis Elbe-Elster zu Medizinischen Versorgungszentren), gestellt vom Abgeordneten Volker Nothing, AfD-Fraktion. Bitte schön.

Es gibt eine Rückfrage dazu. Bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet wieder Herr Staatssekretär Fischer. Hendrik Fischer (Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, wir kommen zu dem Punkt zurück, den wir eben kurz angesprochen hatten – zu den quantitativen Entwicklungen muss …

Vielen Dank. Ich sehe keine Rückfragen dazu. – Dann können wir zur Frage 101 (Prävention bei Kindern mit möglichem sonderpädagogischen Förderbedarf II) kommen, gestellt von Frau Abgeordneter Matzies-Köhler, BSW-Fraktion. Bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Frau Ministerin Müller, Ministerium für Gesundheit und Soziales. Bitte schön.

Vielen Dank. – Wir kommen zu Frage 100 (Finanzierung eines eventuellen Neubaus eines Krankenhauses im Landkreis Elbe-Elster im Zuge der Krankenhausreform) von Herrn Abgeordneten Volker Nothing, AfD-Fraktion. Bitte schön.

Eine Rückfrage dazu? – Bitte schön, Frau Abgeordnete. Elske Hildebrandt (SPD):* Ich finde toll, dass diese Handreichung entwickelt wurde und über kobra.net jetzt an die Schulen gelangt – der Prozess der Entwicklung von Schutzkonzepten gehört ja immer dazu, deshalb kann es ja auch kein Konzept für alle Schulen geben. Ich will noch einmal …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Herr Staatssekretär Fischer. Bitte. Hendrik Fischer (Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, Sie haben schon darauf hingewiesen: In § 4 Abs. 3 Brandenburgisches Schulgesetz ist bereits seit dem 1. Februar …

Danke schön. – Dann kommen wir zur Frage 99 (Schutzkonzepte in Brandenburger Schulen) von Frau Abgeordneter Elske Hildebrandt für die SPD-Fraktion. Bitte. Elske Hildebrandt (SPD):* In der letzten Legislaturperiode hat das Parlament die Erarbeitung von Schutzkonzepten verpflichtend im Schulgesetz verankert und auch beschlossen, dass dabei …

Frau Abgeordnete Walter-Mundt hat eine Rückfrage. Bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Tabbert, Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung. Bitte sehr. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Schüler! Sehr geehrte Frau Walter-Mundt, basierend auf verschiedenen …

Danke schön. – Damit kommen wir schon zur Frage 98 (10-Minuten-Taktung der S-Bahnen im Rahmen von i2030) von Frau Abgeordneter Nicole Walter-Mundt für die CDU-Fraktion. Bitte schön.

Danke schön. – Für die Landesregierung antwortet Herr Staatssekretär Fischer, Ministerium für Bildung, Jugend und Sport. Bitte. Hendrik Fischer (Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, in Ihrer mündlichen Anfrage zu Kindern mit möglichem …

Danke schön. – Die nächste Frage, die Frage 97 (Prävention bei Kindern mit möglichem sonderpädagogischen Förderbedarf I), stellt Frau Abgeordnete Melanie Matzies-Köhler vom BSW. Bitte.