Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Eine Kurzintervention wurde von Herrn Abgeordneten Dr. Redmann angemeldet. Bitte schön.

Bitte schön.

Entschuldigung, Herr Hohm. Jean-Pascal Hohm (AfD):* Herr Lüttmann, vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Sie haben mich in Ihrer Rede direkt zitiert. Ist Ihnen bekannt, dass das Bundesinnenministerium ausweislich seiner Internetseite den Erhalt und die Stärkung der ethnokulturellen Identität der Auslandsdeutschen in Osteuropa …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter? – Ja. Bitte schön, Herr Dr. Kaufner. Jean-Pascal Hohm (AfD):* Herr Hohm, aber das ist auch okay. (Vereinzelt Heiterkeit)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat der Abgeordnete Lüttmann das Wort. Bitte sehr. (Beifall SPD und BSW)

Guten Morgen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich darf Sie herzlich bitten, Platz zu nehmen. Ich begrüße Sie und die Zuschauerinnen und Zuschauer außerhalb des Saales, die unsere Plenarsitzung mitverfolgen, herzlich zur 13. Sitzung des Landtages Brandenburg. Unter unseren Gästen sind bald auch Schülerinnen und Schüler, die ich …

Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der Aussprache angelangt und kommen zu den Abstimmungen. Die Koalitionsfraktionen beantragen die Überweisung des Gesetzentwurfs „Haushaltsgesetz 2025/2026“ der Landesregierung auf Drucksache 8/744 an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen zur Federführung und an alle Fachausschüsse zur …

Herr Abgeordneter Lüders, ich sehe, Sie möchten gern auf die beiden Kurzinterventionen von CDU und AfD reagieren. Bitte schön. 20 Landtag

Kommen Sie jetzt bitte zum Ende. Dies ist eine Kurzintervention und keine Rede. Dennis Hohloch (AfD):* Meine Damen und Herren, Sie sind der Erfüllungsgehilfe für grüne und linke Politik im Land, und deswegen sind Sie auch zu Recht nicht mehr im Bundestag vertreten. (Beifall AfD)

Danke schön. – Und bitte gleich im Anschluss die Kurzintervention von Herrn Hohloch. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr Lüders, Ihr Manöver hier vorne war ja leicht zu durchschauen. Fünf Minuten Ihrer Zeit haben Sie darauf verwandt, zu kritisieren, …

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, es wurden zwei Kurzinterventionen angemeldet, zuerst von Herrn Abgeordneten Bretz, dann von Herrn Abgeordneten Hohloch. Herr Abgeordneter Lüders, Sie beantworten dann beide im Block und haben entsprechend doppelt so viel Zeit. – Bitte schön, Herr Abgeordneter Bretz. Steeven Bretz (CDU):* Sehr …

Gut. 18 Landtag

Herr Abgeordneter, es gibt nach wie vor den Wunsch nach Zwischenfragen. Ich muss Sie leider, obwohl Sie das ausgeschlossen haben, noch einmal fragen, ob Sie sie zulassen.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Danke schön. – Wir setzen die Aussprache mit dem Redebeitrag von Herrn Abgeordneten Lüders fort, der für das BSW spricht. Bitte sehr. (Beifall BSW)

Danke, Herr Abgeordneter Lüttmann – und bitte, Herr Abgeordneter Dr. Redmann.

Bitte, Herr Lüttmann. Björn Lüttmann (SPD):* Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Abgeordneter, haben Sie gestern Abend das „heute journal“ gesehen? (Dennis Hohloch [AfD]: Ich hoffe, nicht!) Es gab dort ein Interview mit Friedrich Merz, in dem er gefragt wurde, warum im Entwurf des Koalitionsvertrags eigentlich noch keine konkreten …

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen herzlichen Dank. – Unsere Debatte stößt auf großes Interesse. Ich darf wieder Besucher begrüßen, nämlich Auszubildende der Akademie der Gesundheit Berlin/Brandenburg. Seien Sie uns herzlich willkommen. (Allgemeiner Beifall) Wir setzen die Aussprache fort. Das Wort hat Herr Abgeordneter Dr. Redmann für die CDU-Fraktion. Bitte schön.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie noch eine Zwischenfrage? Björn Lüttmann (SPD):* Nein, danke. – Spätestens seit dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden und der Sperrung des Autobahnzubringers in Berlin wissen wir, wie wichtig die Instandhaltung unserer Brücken ist. Und die Bereitstellung von Landesmitteln für Investitionen im kommunalen …