Ulrike Liedtke

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf Sie herzlich bitten, Platz zu nehmen. Einen schönen guten Morgen an diesem besonderen Tag! Ich begrüße Sie und Ihre Gäste auf der Zuschauertribüne sowie natürlich alle Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, die unsere Plenarsitzung außerhalb des Saales verfolgen, herzlich zur 14. …

Danke schön, Herr Minister. – Frau Abgeordnete Kornmesser hätte noch Zeit. – Sie möchte nicht. Damit kommen wir zur Abstimmung über den Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 8/1001. Der Titel lautet: „Mit dem Bewerbungskonzept ‚Berlin+‘ gemeinsam für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2040 in Deutschland“. Wer dem …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Freiberg – zu einem offensichtlich positiv besetzten Thema. Bitte schön.

Danke schön. – Frau Abgeordnete Augustin spricht für die CDU-Fraktion. Bitte sehr.

Danke schön. – Für das BSW spricht Frau Abgeordnete Matzies-Köhler. Bitte sehr. (Beifall BSW sowie vereinzelt SPD)

Danke schön. – Der Abgeordnete Hohm, AfD-Fraktion, hält heute (Beifall AfD) Jean-Pascal Hohm (AfD):* Werte Frau Präsidentin! Werte Kollegen Abgeordnete! Liebe Brandenburger! Dass wir am Ende der heutigen Tagesordnung über einen weiteren Symbolantrag von SPD und BSW sprechen, ist bezeichnend für die ersten Monate dieser Koalition: Debakel …

Vielen Dank. – Damit sind wir am Ende der Debatte angelangt. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/722, „80 Millionen Euro aus dem Kommunalen Ausgleichsfonds endlich auszahlen!“. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit wurde der Antrag mehrheitlich …

Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Freiherr von Lützow hat noch die Möglichkeit, zu sprechen. Es steht noch Redezeit zur Verfügung. Bitte sehr. (Beifall AfD)

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat Frau Ministerin Schneider das Wort. Bitte sehr.

Danke schön. – Herr Abgeordneter Dorst hat als nächster Redner das Wort. Er spricht für die BSW-Fraktion. Bitte sehr. (Beifall BSW)

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion spricht jetzt Herr Abgeordneter Prof. Dr. Schierack zu uns. Bitte schön. Prof. Dr. Michael Schierack (CDU):* Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Die CDU-Fraktion lehnt den vorliegenden Antrag der AfD-Fraktion ab – nicht, weil wir das Thema gering schätzen oder nicht …

Danke schön. – Herr Abgeordneter Noack möchte gerne auf diese Kurzintervention reagieren.

Danke schön. – Herr Abgeordneter Freiherr von Lützow hat eine Kurzintervention angemeldet. Bitte schön. (Beifall AfD)

Danke schön. – Herr Abgeordneter Noack hat für die SPD-Fraktion das Wort. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren Abgeordneten! Ich rufe Tagesordnungspunkt 14 auf. TOP 14: 80 Millionen Euro aus dem Kommunalen Ausgleichsfonds endlich auszahlen! Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/722 Es spricht zuerst für die Fraktion der AfD Herr Freiherr von Lützow. Bitte. (Beifall AfD)

Danke schön. – Wir gehen bis 13.20 Uhr in eine Mittagspause. (Unterbrechung der Sitzung: 12.29 Uhr) (Fortsetzung der Sitzung: 13.20 Uhr)

Vielen Dank. – Herr Minister Tabbert antwortet. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Nach dem Vorschlag der EU-Kommission sollen Pkw und leichte Nutzfahrzeuge spätestens zehn Jahre nach dem Datum der Erstzulassung jährlich überprüft …

Vielen Dank. – Eine Frage schaffen wir noch. Herr Abgeordneter Oliver Skopec bzw. Herr Falk Peschel stellt die Frage 123 (Plan der EU-Kommission für jährliche Pflichtprüfung älterer Autos). Bitte schön.

Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrte Frau Dr. Oeynhausen, ich als Minister würde es nie wagen, irgendetwas schwammig auszudrücken. Es handelt sich um ein Verfahren, das sich die Abgeordneten hier gegeben haben, nämlich die Evaluierung der Integrationskosten vor dem …

Danke schön. – Noch eine Nachfrage? 2025 33