Ulrike Liedtke

Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrte Frau Dr. Oeynhausen, ich als Minister würde es nie wagen, irgendetwas schwammig auszudrücken. Es handelt sich um ein Verfahren, das sich die Abgeordneten hier gegeben haben, nämlich die Evaluierung der Integrationskosten vor dem Hintergrund, dass es derzeit sehr viele Regelungen in unterschiedlichen Richtlinien und Gesetzen gibt und es hier schon darum geht, wie wir sie effizient und gut neu sortieren können, um am Ende unsere Ziele – ein Teilziel ist ja das, was wir hier diskutieren, nämlich die Arbeitsmarktintegration – zu erreichen. Ich würde auch mitnichten sagen, dass das Programm ein Flopp ist. 24 Personen ist es gelungen, eine Arbeit aufzunehmen oder eine Ausbildung zu starten. Insgesamt muss man hier feststellen, dass sicherlich zum Teil weniger Geld notwendig ist, um Menschen in Arbeit zu bringen. Das sehen wir auch bei anderen Programmen zur Arbeitsmarktintegration. Aber über die genannten 24 Personen hinaus gab es zahlreiche weitere Teilnehmer des Programms, die in Integrationsmaßnahmen oder zusätzliche Sprachmaßnahmen geführt wurden, die auch nach Ablauf des Spurwechsel-Programms, dieser Förderrichtlinie womöglich in den nächsten Monaten oder Jahren dann eine Arbeit aufnehmen können. Also, Ihre Einschätzung teile ich nicht. 34 Landtag Nichtsdestotrotz müssen wir insgesamt schauen, dass wir die Mittel effizient einsetzen. Sie haben selbst angesprochen, dass die vor allem kommunalen Verantwortlichen hier nur so viele Mittel abgerufen haben, wie sie dann auch benötigt haben, um ihre Tätigkeiten umzusetzen. Des Weiteren fragten Sie nach zusätzlichen Zahlen. Ich sage es noch einmal: Das Programm lief von September 2023 bis Ende 2024. In Ihrer ursprünglichen Frage fragten Sie nach den Zahlen zum Stand 31.12. – die habe ich mitgeteilt. Weitere, darüber hinausgehende Zahlen erfassen wir nicht, da das Projekt beendet ist. Sie fragten zusätzlich nach Prämien. Dass die einzelnen kommunalen Träger Prämien aus dem Spurwechsel-Programm in Aussicht gestellt und ausgezahlt haben, ist mir nicht bekannt. Das muss ich gegebenenfalls nachliefern. Dazu kann ich in diesem Moment nichts sagen.