Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Keller vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Frau Dr. Oeynhausen, ausgehend vom Maßnahmenpaket zur Aufnahme, Unterbringung und …

Danke schön. – Wir haben uns darauf verständigt, die Frage 122 (Vermittlung in den Arbeitsmarkt von „Flüchtlingen“, die an dem Programm „Spurwechsel“ teilgenommen haben) und die Frage 124 (Kosten, die das Programm „Spurwechsel“ verursacht hat) zusammenzufassen. Frau Dr. Oeynhausen wird die Fragen stellen. – Bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Tabbert. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Vogelsänger, die Zuständigkeit für die Autobahnen liegt seit dem Jahr 2021 bei der Autobahn GmbH des Bundes. …

Vielen Dank. – Die Frage 121 (Fehlende Seitenstreifen [Standstreifen] an Brandenburger Autobahnen) stellt der Abgeordnete Jörg Vogelsänger, SPD-Fraktion. Das hört sich wieder nach einer Frage für Herrn Minister Tabbert an. Bitte schön.

Frau Ministerin, bitte schön.

Sind Sie beruhigt, Frau Dr. Oeynhausen? (Allgemeine Heiterkeit)

Für die Landesregierung antwortet Frau Ministerin Müller, Ministerium für Gesundheit und Soziales.

Keine Nachfrage? – Vielen Dank. Dann kommen wir zu Frage 114 (Konsequenzen der Landesregierung aus dem Blackout in Spanien), die Frau Abgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen, AfD-Fraktion, stellen wird.

Herr Minister Tabbert, bitte. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Poschmann, die untere Straßenverkehrsbehörde des Landkreises ist für die Überprüfung von potenziellen Unfallschwerpunkten zuständig. Für den von Ihnen …

Danke schön. – Dann fahren wir mit Frage 119 (Sicherheit für Fußgänger, insbesondere Schülerverkehr, an der B 102 Ortsdurchfahrt Premnitz OT Mögelin) fort. Frau Abgeordnete Katja Poschmann, SPD-Fraktion, wird sie stellen.

Gut. – Bitte schön, Herr Minister. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Zur ersten Frage, dem Ausbau der Straße in den entsprechenden Qualitäten: Dazu erarbeitet der Landesbetrieb Straßenwesen die Planungsunterlagen. Ich bin mir sicher, dass unsere Fachleute eine entsprechende Ausbaumaßnahme durchführen, die …

Und die dritte Frage? 30 Landtag

Keine Rückfragen? – Doch, bitte schön.

Bitte wieder Herr Minister Tabbert. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die beiden Abschnitte der Landesstraße 15 werden vom Landesbetrieb Straßenwesen beobachtet, und es sind Erhaltungsmaßnahmen geplant. Diese umfassen einen Profilausgleich mit …

Danke schön. – Die nächste Frage, Frage 118 (Planung zur Sanierung der Landesstraße 15 in der Ostprignitz) kommt von Herrn Abgeordneten Torsten Arndt; den sehe ich aber nicht. – Oder haben Sie die übernommen? – Bitte, Frau Dr. Oeynhausen.

Herr Minister, bitte. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Was die Kommunikation angeht, so sind wir in engem Kontakt mit der kommunalen Familie. Sie werden mir Recht geben: Wenn ein Vertreter der kommunalen Familie etwas in den Raum stellt, ohne mit uns Rücksprache zu halten, können wir darauf wenig Einfluss …

Ich schaue nach Nachfragen. – Frau Abgeordnete Poschmann hat keine, aber Frau Abgeordnete Walter-Mundt. Bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Minister Tabbert, das ist heute Ihr Tag. Bitte schön. (Vereinzelt Heiterkeit) Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Das ist heute ein nettes Sportprogramm. Aber ich antworte natürlich gerne. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Poschmann, …

Ich sehe, es gibt keine Nachfragen. – Dann fahren wir mit der Frage 117 (Fortbestand der RB 73 über 2025 hinaus) fort, gestellt von der Abgeordneten Katja Poschmann, SPD-Fraktion.

Vielen Dank. – Es antwortet wieder Minister Tabbert für die Landesregierung. Bitte. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Prof. Dr. Schierack, die Dienststellen und Behörden der Landesverwaltung können mit …