Ulrike Liedtke

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Danke schön. – Frau Ministerin Schneider spricht für die Landesregierung. Bitte sehr.

Danke schön. – Der Abgeordnete Peschel hat für das BSW das Wort, bitte. (Beifall BSW sowie vereinzelt SPD)

Herr Abgeordneter Hoffmann spricht für die CDU-Fraktion, bitte sehr. Gordon Hoffmann (CDU):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich sage es gleich vorweg. Die Idee, den RBB-Staatsvertrag zu kündigen und einen Rundfunk Brandenburg aufzubauen, halte ich persönlich für Unsinn – nicht nur mit Blick auf die …

Herr Abgeordneter Stohn, Sie möchten auf diese Kurzintervention reagieren. Bitte.

Herr Abgeordneter Hohloch hat eine Kurzintervention angemeldet, bitte sehr. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Stohn wieder den Antrag nicht verstanden“, würde ich sagen. (Beifall und Lachen bei der AfD) Herr Stohn, wir wollen Kontrolle über Inhalte ausüben? Wir wollen Kontrolle …

Danke schön. – Herr Abgeordneter Stohn hat das Wort für die Fraktion der SPD. Bitte sehr. (Beifall SPD)

Meine Damen und Herren, ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen. – Wie immer beginnen wir pünktlich mit der Fortsetzung unserer Plenarsitzung. Ich begrüße alle Abgeordneten, ich begrüße die Vertreter der Landesregierung, der Landtagsverwaltung, der Presse, die uns begleitet, und ganz herzlich alle Zuschauerinnen und Zuschauer, die unsere …

Jetzt haben wir Gelegenheit, uns auf die Abstimmungen zu konzentrieren. Ich begrüße nämlich zunächst noch Gäste. Das sind Schülerinnen und Schüler der Grund- und Oberschule Calau, die auf Einladung der Abgeordneten Elske Hildebrandt hier sind. – Seid uns herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Wir kommen nun zu insgesamt vier …

Herr Katzmarek möchte die Gelegenheit nutzen, auf die Kurzintervention zu antworten. Bitte sehr. Lars Katzmarek (SPD):* Guten Morgen zurück, Herr Dr. Berndt! (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Danke!) Der Net Zero Industrial Act ist die Antwort auf den Inflation Reduction Act der USA (Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]) und …

Entschuldigung, wenn ich unterbreche. Herr Dr. Berndt hat darauf hingewiesen, dass er noch Redezeit hat. Das sind eineinhalb Minuten. (Ludwig Scheetz [SPD]: Aber Herr Katzmarek war der letzte Redner, Entschuldigung! – Gegenruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]: Er wird ja auch der letzte Redner sein! – Andreas Galau [AfD]: Einfach …

Danke schön. – Von Herrn Abgeordneten Dr. Berndt wurde eine Kurzintervention angemeldet. (Beifall AfD) Da Sie auf die verbliebene Redezeit hingewiesen haben, haben Sie jetzt ein ganz klein bisschen mehr Zeit.

Bitte schön, Herr Abgeordneter Hohm. Jean-Pascal Hohm (AfD):* Vielen Dank, Herr Kollege Katzmarek. – Nun habe ich aufgezeigt, dass es innerhalb der SPD – von Frau Schmidt und Frau Schneider – offensichtlich unterschiedliche Ansichten gibt, was den ICE-Fernverkehrshalt in Cottbus angeht. Sind Sie persönlich, als SPD-Abgeordneter für …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, bevor Sie den nächsten Gedanken ausführen? Lars Katzmarek (SPD):* Na klar.

Danke schön. – Für die SPD-Fraktion hat der Abgeordnete Katzmarek das Wort. Bitte sehr. (Beifall SPD sowie des Abgeordneten Falk Peschel [BSW]) Lars Katzmarek (SPD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In eisiger Kälte und mit eisernem Willen haben die Berg- und Energiearbeiter zuverlässig geliefert, für …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht noch einmal Herr Minister Keller. Bitte sehr. (Beifall des Abgeordneten Kurt Fischer [SPD]) Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein, zwei Dinge kann man nicht so stehen lassen. Erster Punkt – Herr …

Vielen Dank. – Es verbleiben noch kurze Redezeiten: 1:30 Minuten für die CDU, 1:45 Minuten für Frau Ministerin – sie darf natürlich auch länger reden –, zwei Minuten für Herrn Dr. Berndt, zwei Minuten für Herrn Hohm und vier Minuten für Herrn Katzmarek. Ich frage daher zunächst Herrn Abgeordneten Brüning. – Sie möchten nicht mehr …

Wir setzen die Aussprache fort. Das Wort geht an Herrn Abgeordneten Peschel, der für das BSW spricht. Bitte. (Beifall BSW)

Herr Abgeordneter Hohm, Sie möchten gern auf beide Kurzinterventionen reagieren. Bitte schön. (Beifall AfD) Jean-Pascal Hohm (AfD):* Sehr geehrter Herr Bommert, es ist immer ein Austarieren von Interessen, wenn man in die Natur eingreift. (Steeven Bretz [CDU]: Ach?) Und das betrifft … (Wolfgang Roick [SPD]: Ach, aber die Tagebaue!) – Ich …

Sie müssten bitte zum Ende kommen.