Ulrike Liedtke

Danke schön. – Herr Abgeordneter Hünich hat noch gut zwei Minuten Redezeit. Bitte schön. (Beifall AfD)

Danke schön. – Für die Landesregierung spricht Frau Gesundheitsministerin Müller. Bitte sehr. (Lars Hünich [AfD]: Das BSW muss bei seiner Ministerin auch klatschen!)

Es gibt ganz grundsätzliche Verfahrensweisen, wie wir mit Mitschnitten und dergleichen umgehen. – Jetzt wird Herr Abgeordneter Dorst für das BSW sprechen. Bitte schön. (Beifall BSW sowie vereinzelt SPD)

Können wir die Zwischenrufe bitte unterlassen?

Herr Prof. Dr. Schierack möchte dazu gern Stellung beziehen. Bitte.

Sie müssen bitte zum Ende kommen.

Es folgt eine weitere Kurzintervention. Bitte, Herr Abgeordneter Dr. Berndt. (Beifall AfD)

Okay. (Lars Hünich [AfD]: Ich verlange von Ihnen, dass Sie mir das zeigen! Wer auch immer es Ihnen gezeigt hat, ist ja egal!) – Sie werden das außerhalb des Saales klären. Jetzt setzen wir die Debatte fort. Herr Abgeordneter Prof. Schierack hat das Wort.

Ich möchte ungern einen Dialog ausbrechen lassen. Noch einen Satz, Herr Abgeordneter Hünich, und dann geht es weiter.

Bitte, Herr Abgeordneter Hünich.

Lassen Sie jetzt die Zwischenfrage zu?

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Frau Schönbrunn, möchten Sie die Gelegenheit nutzen, zu antworten? – Nein. Dann fahren wir in der Debatte mit dem Beitrag von Herrn Abgeordneten Prof. Dr. Schierack, der für die CDU-Fraktion spricht, fort.

Herr Abgeordneter Hünich hat eine Kurzintervention angemeldet. Bitte. (Beifall AfD)

Danke schön. – Frau Abgeordnete Schönbrunn hat das Wort für die SPD-Fraktion. Bitte sehr. (Beifall SPD)

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag „rbb-Staatsvertrag kündigen – Rundfunk Brandenburg gründen“ der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/2144. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe, bitte! – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt. Ich schließe Tagesordnungspunkt 17 und rufe …

Sie müssen bitte zum Ende kommen. Dennis Hohloch (AfD):* Ich komme zum Schluss, zum letzten Satz, Frau Präsidentin. – … von Leuten, die nichts mit dem Osten zu tun haben, erklären zu lassen, wie wir zu leben und zu denken haben. – Vielen Dank. (Beifall AfD)

Danke schön. – Laut Rednerliste hat der Abgeordnete Hohloch jetzt noch knapp drei Minuten. Bitte sehr. (Beifall AfD – Oh! bei der SPD – Zuruf des Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD] – Lachen – Gegenruf des Abgeordneten Ludwig Scheetz [SPD]) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren …

Frau Ministerin Schneider möchte auf die Kurzintervention reagieren. Bitte sehr.

Danke schön. – Herr Abgeordneter Hohloch hat eine Kurzintervention angemeldet. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie scheinen ja ziemlich unsicher zu sein, wenn Sie die Fragen von Abgeordneten nicht zulassen, aber Sie sind noch nicht aus …