Cornelia Seibeld

FrauSenatorinGiffey!Bitteschön! BürgermeisterinFranziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Wir haben nichts als Schwarzmalerei abgetan – das will ich noch mal ganz deutlich sagen –, [AnneHelm(LINKE):Wirwürdendie Insolvenzherbeireden,wurdegesagt!] sondern auch vor einigen …

FrauSenatorinGiffey! BürgermeisterinFranziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Wie gesagt: Die Dynamik ist sehr hoch, wenn wir uns anschauen, wie auch im Bereich der Transformation der Wirtschaft eine Zunahme an Anfragen zu verzeichnen ist, und wir sehen das in unserer …

Frau Senatorin Giffey, bitte schön! BürgermeisterinFranziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Abgeordneter!Wir können grundsätzlich sagen, dassdasProgrammSolarPLUSunddieSolarförderung des Landes Berlin in einem sehr guten Verlauf zu sehen sind. Wir haben durch die Auswirkungen der …

Vielen Dank, Frau Senatorin! Für die SPD-Fraktion gehtdienächste Frageanden KollegenStroedter.–Bitteschön!

FrauSenatorin,bitteschön! SenatorinKatharinaGünther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Abgeordnete! MehrereSachen konnten festgehalten werden: Zum einen ist die Bevölkerungsprognose eine andere. Das heißt, wir haben ganz klar insbesondere mit den Trägern und den …

Vielen Dank,Herr Regierender Bürgermeister!–Weitere Wortmeldungenliegennichtvor.DieAktuelleStundehat damit ihre Erledigung gefunden. Ich habe die Gesetzesvorlage vorab an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien überwiesen – und darf hierzu nachträglich Ihre Zustimmung feststellen. Bevor wir zum Tagesordnungspunkt 2 …

Zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Dr. King einen Redebeitrag angemeldet. – HerrAbgeordneter,SiehabenjetztdasWort.

Bitte schön!

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die AfD-Fraktion hat derAbgeordneteGläserdasWort.

Vielen Dank! – Für die Linksfraktion hat die Kollegin HelmdasWort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die SPD-Fraktion hat dieKolleginKühnemann-GrunowjetztdasWort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 39.Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüßeSie,unsereGäste, dieZuhörerinnen undZuhörer sowiedieMedienvertreterinnenundMedienvertreter sehr herzlich.Ganzherzlich darfich auch begrüßen dieneuen Stipendiaten der Studienstiftungdes Berliner …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr. – Widerspruch höre ich nicht; dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 40 war Priorität der Fraktion der CDU unter der Nummer 3.2. Tagesordnungspunkt 41 steht auf der Konsensliste. Meine Damen und Herren, damit sind wir …

Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Wiedenhaupt das Wort.

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Schopf das Wort.

Eine zusätzliche Minute Redezeit!

Ja. – So, jetzt machen wir erst mal die Zwischenfrage. Dann hat der Kollege Dr. Altu ğ das Wort. Dr. Turgut Altu ğ (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Danke, Herr Ronneburg! Ich habe mich gemeldet, da unter anderem dieses Gebiet in der letzten Legislaturperiode in meinem Wahlkreis lag und es nicht nur ein Verkehrsprojekt ist. …

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Altu ğ ?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat der Kollege Ronneburg das Wort. [Daniel Wesener (GRÜNE): Ich bin wirklich fassungslos!]

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Hassepaß?