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Cornelia Seibeld

30.11.2023 Sitzungen 19/39

Frau Senatorin Giffey, bitte schön! BürgermeisterinFranziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Abgeordneter!Wir können grundsätzlich sagen, dassdasProgrammSolarPLUSunddieSolarförderung des Landes Berlin in einem sehr guten Verlauf zu sehen sind. Wir haben durch die Auswirkungen der Energiekrise des letzten Jahres eine viel stärkere Diskussion in der Öffentlichkeit um die Themen Energieversorgung, Energiesicherheit, Preisstabilität und die Frage des Ausbaus der erneuerbaren Energien. Das wirkt sich natürlich auf die generelle Stimmungslage sowohl in der allgemeinen Bevölkerung als auch in der Wirtschaft aus zu sagen: Wir wollen stärker auf Solarstrom umstellen und stärker die Möglichkeiten der Solarenergie nutzen. Dazu passt es, dass wir unser SolarPLUS-Programm ausgeweitet haben. Wir haben die Entscheidung getroffen, dass das bisherige Balkonkraftwerkprogramm, das imFebruardiesesJahresgestartetist,nichtnurfürMieterinnen und Mieter von Wohnungen gelten soll, sondern auch für Menschen, die ein Eigenheim oder ein selbstgenutztes Wohneigentum haben und auch für Pächterinnen und Pächter der Berliner Kleingärten – also das Eigenheim-PV und auch Lauben-PV, wie es im umgangssprachlichen Ton heißt –, durch die Balkonkraftwerke förderfähig sind. Wir haben im Oktober mit dieser Möglichkeit angefangen und können sagen: Die ProgrammerweiterungistaufsehrguteResonanzgestoßen.Allein im Oktober wurden über 2100Anträgegestellt.Dassind so viele, wie insgesamt für die Mieterförderung von Februar bis September gestellt worden sind. Damit haben wir einen sehr guten Gesamtstand, der ganz klar sagt: Die Förderung der Balkonkraftwerke kommt an. Pro Steckersolargerät kann mit einer Förderhöhe von maximal 500 Euro unterstützt werden. Wir merken, dass viele Berlinerinnen und Berliner ein sehr großes Interesse daran haben, auch selbst einen Beitrag zur Energiewende und zur stärkeren Nutzung von erneuerbaren Energien zu leisten. Wir sehen insgesamt, dass wir mit dem Programm SolarPLUS über 11 000 Anträge mit Stand Ende Oktober dieses Jahres verzeichnen können. Also insgesamt eine gute Entwicklung. Wir werdenmit demSolarPLUS-Programmauchimnächsten und übernächsten Jahr weitermachen – dankenswerterweise auch noch mal durch das Parlament unterstützt – unddamitinBerlineinenwichtigenBeitragzurErfüllung unseres Masterplans Solarcity leisten, der sagt: Bis 2035 sollen 25Prozent des Stroms Made in Berlin aus Solar kommen. Wir werden sowohl mit Großanlagen wie auf dem Dach der Berliner Messe oder auf dem neuen Logistikzentrum von Stadler, aber auch mit Kleinanlagen wie bei den Balkonkraftwerken, den Steckersolargeräten, einen Beitrag dazu leisten, dieses Ziel bis 2035 auch zu erreichen. – Vielen Dank! PräsidentinCorneliaSeibeld: Vielen Dank, FrauSenatorin!– DieersteNachfragegeht andenKollegenStroedter.–Bitteschön!

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