Cornelia Seibeld

Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Kraft das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 34 steht auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 35 war Priorität der AfD-Fraktion unter der Nummer 3.1. …

Vielen Dank! – Für die Linksfraktion hat der Kollege Ronneburg das Wort.

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Schopf das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Kapek das Wort.

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Kraft jetzt das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheit und Medien sowie mitberatend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann verfahren wir so. Dann kann ich, bevor wir zum nächsten …

Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Dr. Bronson das Wort. [Anne Helm (LINKE): Jetzt kommt bestimmt die Transparenz zu den Parteispenden der AfD!]

Vielen Dank! – Dann hat für die SPD-Fraktion der Kollege Matz das Wort. [Stephan Schmidt (CDU): Jetzt kommt wieder Niveau in die Debatte!]

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Hansel?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Wort der Kollege Franco. – Bitte schön!

Das war jetzt eine sehr lange Frage. – Bitte schön!

Bitte!

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Schlüsselburg?

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Zillich. – Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Der Messestandort kann das sehr gut erfüllen. Wir haben bereits klare Festlegungen über die Frage der Räumlichkeiten, die genutzt werden. Natürlich müssen wir das auch immer im Gesamtkontext der Strategie für die Messe, …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Die erste Nachfrage geht an die Kollegin Wolff. – Bitte schön!

Frau Senatorin Giffey, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Meine Damen und Herren! Wir haben mit der Messe Berlin insgesamt die Aufgabe, für den Wirtschaftsstandort, für den Messe- und Kongressstandort Berlin, neue Veranstaltungen, neue …

Vielen Dank, Herr Senator! Dann geht die zweite Frage an die SPD-Fraktion und hier die Kollegin Wolff. – Bitte schön!

Herr Senator, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Das ist einer der Gesichtspunkte, die wir uns sehr genau ansehen werden. Bezogen auf das Sondervermögen: Zunächst haben wir auch hier einen konstruktiven Unterschied im Vergleich zu dem, was der Bund hier als Verfahren gewählt …